Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung

"Lügenpresse": Fehling entschuldigt sich bei der HZ

Thomas Fehling: Im Ton vergriffen. F oto: Maaz

Bad Hersfelds Bürgermeister Thomas Fehling hat sich für seine Äußerung auf Facebook zur Berichterstattung der Hersfelder Zeitung entschuldigt.

Fehling hatte die HZ als „Lügenpresse“ und „Schundblatt“ bezeichnet und der Verbreitung von „Fake News“ bezichtigt.

Jochen Kreissl: Die Stimme erhoben. Foto: KONOPKA

Diese Wortwahl hatte den NBL-Stadtverordneten Jochen Kreissl zu einer Resolution veranlasst, durch die Fehling in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag Abend gerügt werden sollte. Nach Fehlings Entschuldigung sah er jedoch sein Ziel erreicht und zog die Vorlage zurück.

Vorausgegangen war eine konträre Debatte der Fraktionen und eine ausführliche Stellungnahme des Bürgermeisters, der sich einer angeblichen Kampagne der Lokalzeitung ausgesetzt sah. Auch verwahrte er sich dagegen, in die Nähe der Rechten gerückt zu werden.

Genau das war jedoch für Jochen Kreissl durch Fehlings Verwendung von Begriffen aus dem rechten Lager der Anlass für die Resolution gewesen. „Wenn wir keine Dämme errichten, brechen sie“, sagte Kreissl und betonte, wo den Rechten das Feld bereitet werde, da werde er seine Stimme erheben.

Auch SPD-Fraktionschef Karsten Vollmar sah mit dem Begriff „Lügenpresse“ eine Grenze überschritten. „Diese Wortwahl muss angeprangert werden“, sagte Gerhard Finke (SPD) und beklagte einen „Schaden für die Demokratie“.

Andrea Zietz, Vorsitzende von Die Grünen/NBL, wollte Fehling diese Äußerungen „nicht durchgehen lassen“. Außerdem sei ihm wohl die Trennung zwischen Bericht und Kommentar nicht geläufig.

FWG-Vorsitzender Jürgen Richter sah Fehlings Posts hingegen als Meinungsäußerung, die den Betroffenen nicht gefallen, die sie aber ertragen müssten. Hans-Jürgen Schülbe (UBH) missfiel Fehlings Wortwahl, er appellierte aber an alle Beteiligten, den Streit zu beenden.

FDP-Chef Bernd Böhle bezeichnete die Resolution als „Sommertheater“ und hielt sie ohnehin für rechtlich nicht zulässig.

Eine Sitzungsunterbrechung führte zu Fehlings Entschuldigung, der in seiner Stellungnahme auch den Ersten Stadtrat Gunter Grimm angegriffen hatte. Auch dieser erhielt Gelegenheit zur Erwiderung.

Quelle: Hersfelder Zeitung

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