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Michael Schmidt attackiert Kreisvorstand: AfD zerfleischt sich selbst

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Der AfD-Kreistagsabgeordnete Michael Schmidt. © Archiv

Hersfeld-Rotenburg. Schlammschlacht bei der Kreis-AfD: Der fraktionslose AfD-Kreistagsabgeordnete Michael Schmidt erhebt schwere Vorwürfe gegen den Kreisvorstand, die der Kreisvorsitzende Gerhard Schenk mit Gegenvorwürfen kontert.

Schmidt wirft der Führungsriege seiner Partei unter anderem vor, aus Gründen des Machterhalts Neuaufnahmen von jungen Leuten in die Partei zu verweigern. Der Kreisvorsitzende Gerhard Schenk soll zur Begründung erklärt haben, er nehme keine Mitglieder auf, die ihn abwählen könnten, behauptet Schmidt. Konkret geht es um drei junge Männer um die 20.

Die Kreis-AfD hatte dem Bad Hersfelder Michael Schmidt im vergangenen Jahr die Unterstützung bei seiner Kandidatur um das Bürgermeisteramt der Kreisstadt verweigert. Zudem sei er mit Gegendarstellungsforderungen und Unterlassungerklärungen konfrontiert worden, erklärt Schmidt. Spenden für seinen Bürgermeisterwahlkampf seien von Schenk untersagt und sogar zurücküberwiesen worden. Entsprechende E-Mails liegen unserer Zeitung vor.

„Skrupelloser als Altparteien“

Schmidt beklagt, dass er von der Parteiführung sogar in die Nähe des Rechtsextremismus gerückt worden sei und von wichtigen Informationen der Kreis-Partei abgeschnitten wurde. „Über mich wurden gezielt Lügen verbreitet, das ist Rufmord“, sagte Schmidt unserer Zeitung. Die AfD-Kreisleitung habe sich ihm gegenüber „rücksichtsloser und skrupelloser als die Altparteien verhalten“, meint Schmidt. Über die Vorgänge habe er auch schriftlich den AfD-Landesvorstand informiert. Schließlich sei er deshalb aus der Kreistagsfraktion ausgeschieden. „Ich wollte die nicht mehr sehen, die alten Herren, nach dem, was sie mir angetan haben.“

Schmidt will zudem Unregelmäßigkeiten bei der Kassenführung ausgemacht haben. So soll das Amt des Schatzmeisters nach dem Tod des ursprünglichen Amtsinhabers über 15 Monate nur kommissarisch geführt und nicht zeitnah durch Wahlen neu besetzt worden sein. Der Kassenabschluss sei dann vom Kreisvorsitzenden Gerhard Schenk selbst geprüft worden.

„Ich kämpfe mit offenem Visier“, sagt Schmidt. Deshalb habe er sich auch entschlossen, die Vorgänge innerhalb der Kreis-AfD öffentlich zu machen. Er betont, dass sich seine Kritik ausschließlich an der örtlichen Parteiführung festmache. Er stehe nach wie vor zu den Zielen der Bundes-AfD. 

Gerhard Schenk: Rache von Schmidt

Der Vorstand der Kreis-AfD weist die Vorwürfe ihres Parteimitglieds Michael Schmidt zurück. In einer schriftlichen Stellungnahme des Kreisvorsitzenden Gerhard Schenk, die als „Vendetta Schmidt“ (italienisch für (Blut-)Rache) überschrieben ist, werden alle Kritikpunkte als „in Gänze völlig halt- und substanzlos“ bezeichnet. Es handele sich dabei um „Parteiinterna und persönliche Karriereambitionen“ ohne öffentliches Interesse. 

Schenk verteidigt die Ablehnung von Schmidt als Kandidat zur Bürgermeisterwahl in Bad Hersfeld, „weil wir darin keinen Vorteil für die Partei erkennen konnten und der Bewerber uns ungeeignet erschien.“ Dennoch sei Schmidt zu allen Veranstaltungen eingeladen worden, habe sich aber nirgends beteiligt. Schenk bestätigt, dass der damalige Schatzmeister im September und ein Rechnungsprüfer im November letzten Jahres plötzlich und unerwartet verstarben. „Satzungsgemäß wurde ein neuer Schatzmeister eingesetzt, der die Buchhaltung ordnungsgemäß weiterführte“, so Schenk. Diese sei transparent und für alle Mitglieder einsehbar. „Der Jahresabschluss und alle Abrechnungsunterlagen wurden fristgerecht an den Landes- und Bundesschatzmeister zur Prüfung weitergeleitet und blieben ohne Beanstandung,“ erklärt Schenk. 

Auch den Vorwurf potenzielle Mitglieder abgewiesen zu haben, bestreitet Schenk. Die AfD verwende besondere Sorgfalt auf die Mitgliederaufnahmen. Dazu gehöre auch ein persönliches Bewerbungsgespräch. Die Einladung dazu hätten die von Michael Schmidt vorgeschlagenen Personen aber nicht angenommen. „Gegen die weiteren Behauptungen des Herrn Schmidt spricht die Mitgliederentwicklung“, so Schenk. Seit 2016 habe sich die Zahl der Mitglieder um ein Drittel erhöht. Der Kreisvorsitzende bedauert in seiner Stellungnahme für unsere Zeitung, dass Schmidt „in diesem Konflikt nicht innerparteiliche Lösungswege gesucht hat“. Der Landesvorstand und die Schiedsgerichte der Partei seien für die Klärung von Konflikten innerhalb der Partei zuständig. Mit dem Schritt an die Öffentlichkeit schade Schmidt der Partei, involvierten Personen und gegebenenfalls auch sich selbst. (kai)

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