Nein zum Kriegsdienst
Bad Hersfeld. „Warum Kriegsdienstverweigerung heute, jetzt?“ Zu diesem Thema fand die Bad Hersfelder Veranstaltung zum internationaler Anti-Kriegstag statt. Die Friedensinitiative, der DGB Osthessen, das Buchcafé und die Arbeitsstelle Praktische Schritte hatten eingeladen.
Gleich zu Beginn wurden die Veranstalter kritisch hinterfragt: „Wieso dieses Thema heute, Kriegsdienstverweigerung ist out. Wir müssen heute über das Flüchtlingsproblem sprechen.“ Richtig, sagte Michael Held bei der Begrüßung – zur Flüchtlingsproblematik bereite das Bündnis „bunt statt braun“ eine große Veranstaltung in der Stadthalle vor, die am 16. September stattfindet. Hier gehe es um die Fluchtursachen. Und da seien das Militär, der Waffenexport, die Bedrohung und Zerstörung sowie die ökonomischen Kriegserklärungen gegenüber den schwachen Staaten eine Hauptursache. In den letzten Jahrzehnten seien zwar genügend Instrumente entwickelt worden, Krisen zu erkennen und politisch zu lösen, sagte Held. Die Militärpräsenz verhindere aber diesen Umstieg und führe in immer umfassendere Eskalationen.
Wehrpflicht nicht abgeschafft
Die beiden Referenten, Pfarrer Wilfried Ullrich von der Evangelischen „Arbeitsgemeinschaft Kriegsdienstverweigerung und Frieden“ in Bonn, dem Dachverband der Evangelischen Kirchen in Deutschland, und Dr. Gernot Lennert, der Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft und Vereinigten Kriegsdienstgegner in Hessen, führten aus, dass die Wehrpflicht nicht abgeschafft sei. Lediglich die Zwangsmusterung und Zwangseinberufung seien ausgesetzt. Sie könnten jederzeit durch einen Beschluss des Bundestags mit einfacher Mehrheit wieder eingeführt werden. Es würden immer noch alle Jugendlichen im Vorjahr ihres 18. Geburtstages erfasst, angeschrieben und umworben auf die vielfältigste Weise.
Verweigern können zur Zeit nur noch Reservisten und Aktive bei der Bundeswehr – und das seien Tausende. Ablehnungsquote: 30 Prozent. Die Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer sei zudem verbunden mit der Rückzahlung der Ausbildungskosten, die der Staat in diesen Menschen investiert habe. Das können bis zu 40 000 Euro sein.
Zum Schluss betonten die Referenten, dass die erfassten und angeschriebenen Jugendlichen der Behörde, die inzwischen nicht mehr „Kreiswehrersatzamt“ sondern „Karrierezentrum“ heißt, deutlich ihre Ablehnung einer möglichen Einberufung ausdrücken sollten. Laut Umfragen lehnten 70 bis 80 Prozent der Deutschen die Nato-Kriege und Auslandseinsätze der Bundeswehr ab.
Die Friedensinitiative Hersfeld-Rotenburg trifft sich wieder am Montag, 14. September, 18.30 Uhr im Buchcafé. (red/zac)