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Philippsthaler Parlament über Kita-Erweiterung und Haushalt

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Von: Jan-Christoph Eisenberg

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Zwischenlösung: Eine Gruppe der Kita Kleine Landgrafen wurde für zunächst fünf Jahre ins Philippsthaler Schloss ausgelagert. In der Marktgemeinde werden jedoch weitere Betreuungsplätze benötigt. Archiv
Zwischenlösung: Eine Gruppe der Kita Kleine Landgrafen wurde für zunächst fünf Jahre ins Philippsthaler Schloss ausgelagert. In der Marktgemeinde werden jedoch weitere Betreuungsplätze benötigt. © Jan-Christoph Eisenberg

Über den Haushalt der Gemeinde Philippsthal sowie über die Erweiterungspläne der Kita wurde bei der Gemeindevertretersitzung gesprochen.

Philippsthal – Zwar bleibt auch der Haushaltsentwurf der Marktgemeinde Philippsthal für das Jahr 2023, den Bürgermeister Timo Heusner (SPD) und Kämmerer Michael Schneider am Montagabend der Gemeindevertretung vorstellten, nicht von Kostensteigerungen und dem hohen Energiepreisniveau verschont.

Die gute wirtschaftliche Lage ortsansässiger Unternehmen, allen voran Platzhirsch K+S, lässt allerdings die Gewerbesteuer sprudeln und sorgt unterm Strich für einen satten Überschuss.

Der Ergebnishaushalt

Einnahmen von 21,96 Millionen Euro stehen im Ergebnisteil Aufwendungen von rund 19,7 Millionen Euro gegenüber. Das ergibt einen Überschuss von rund 2,23 Millionen Euro.

Die Einnahmen

Bereits im laufenden Jahr haben Gewerbesteuervorauszahlungen das Steueraufkommen der Marktgemeinde von prognostizierten 7,7 auf 18,7 Millionen Euro wachsen lassen und den ursprünglich kalkulierten Überschuss von 963 000 Euro auf 14,2 Millionen Euro erhöht. Auch für 2023 erwartet Philippsthal gegenüber dem Vorjahresansatz Gewerbesteuer-Mehrerträge in Höhe von rund 10,9 Millionen Euro. Mit insgesamt 15 Millionen Euro bildet diese Abgabe den Löwenanteil des Steueraufkommens von insgesamt 18,99 Millionen Euro. Im Gegenzug fallen auf der Einnahmeseite die Schlüsselzuweisungen in Höhe von 952 000 Euro weg.

Die Ausgaben

Die gute Ertragslage sorgt auch für höhere Kreis- (+1,04 Millionen Euro), Heimat- (+726 000 Euro), Schul- (+484 900 Euro), Solidaritäts- (+844 700 Euro) und Gewerbesteuerumlagezahlungen (+1,12 Millionen Euro) zuzüglich entsprechender Rückstellungen für die Folgejahre. Insgesamt tritt die Marktgemeinde auf diesem Wege 11,37 Millionen Euro ab.

Mehrausgaben sind im kommenden Jahr unter anderem für verschiedene Instandhaltungsarbeiten in Kitas und Gemeinschaftseinrichtungen (+3,7 Millionen Euro), eine Hangsicherung am Radweg durchs Burgholz (19 000 Euro) sowie die Erneuerung der Uferbefestigung im Schlosspark (103 500 Euro) veranschlagt. Der Zuschussbedarf für die evangelische Kindertagesstätte steigt um 68 000 Euro. Der Personalkostenansatz bleibt mit 2,4 Millionen Euro stabil.

Der Finanzhaushalt

Der Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit liegt bei rund 2,23 Millionen Euro. Für die geplanten Investitionen in Höhe von 5,79 Millionen Euro erwartet die Kommune 843 000 Euro Zuschüsse. Der daraus resultierende Finanzmittelbedarf von 4,89 Millionen Euro wird dem laufenden Ergebnis sowie gegebenenfalls aus Rücklagen gedeckt. Neue Kredite muss Philippsthal somit nicht aufnehmen. Der Stand der Verbindlichkeiten reduziert sich damit bis Jahresende 2023 von aktuell 755 800 Euro auf 484 400 Euro. Das entspräche einer Pro-Kopf-Verschuldung von nur 156,61 Euro.

Neben zweckgebundenen Rückstellungen in Höhe von 6,3 Millionen Euro hat Philippsthal zudem noch Rücklagen aus Überschüssen der Vorjahre auf der hohen Kante, die bis Ende 2023 von 10 auf rund zwölf Millionen Euro anwachsen werden, sofern keine unvorhergesehenen Ereignisse die Finanzsituation verschlechtern.

Die Investitionen

Größte Brocken sind bei den Investitionen mit jeweils 1,2 Millionen Euro Jahresanteil der Neubau des Feuerwehrhauses in Philippsthal und der Umbau des Bauhof-Areals in Heimboldshausen, 600 000 Euro Jahresanteil für die bevorstehende Sportbad-Sanierung sowie der Kauf neuer Feuerwehrfahrzeuge für die Wehren „Philippsthal“ und „Mitte“ für je 50 000 Euro. 460 000 sind für einen neuen Lastwagen sowie ein Pritschenfahrzeug für den Bauhof eingeplant, 220 000 Euro für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen sowie 135 000 Euro für den Umbau der Kreuzung an der Flutbrücke.

Das Fazit

Wohl und Wehe hängen in Philippsthal an der Gewerbesteuer. Kämmerer und Rathauschef mahnten deshalb zur Umsicht: Um den Ausgleich auch bei Steuereinbrüchen zu gewährleisten, sei es von existenzieller Bedeutung, in guten Jahren genügend Rücklagen zu schaffen.

Philippsthal prüft alle Optionen für mehr Kita-Pläze

Um dringend benötigte Krippen- und Kitaplätze zu schaffen, konzentriert sich die Marktgemeinde Philippsthal nicht mehr alleine auf eine Erweiterung der evangelischen Kindertagesstätte Kleine Landgrafen im Kernort.

Stattdessen soll nun im gesamten Gemeindegebiet nach Neubau-, Umbau- oder Erweiterungsmöglichkeiten gesucht werden. Diese Entscheidung hat die Gemeindevertretung am Montagabend in der Kreuzberghalle einstimmig getroffen und dafür 100 000 Euro bereitgestellt. Gleichzeitig hoben die Mandatsträger ihren Beschluss für einen zweigeschossigen Anbau für die kirchliche Kita im Kernort aus dem Jahr 2019 auf.

Grund für diese Entscheidung ist, dass die Kommune für das Projekt bislang keine Förderzusage erhalten hat und auch bis zum Jahr 2024 nicht in der entsprechenden Prioritätenliste auftaucht. Voraussichtlich ab August nächsten Jahres fehlen laut Beschlussvorlage wegen hoher Anmeldezahlen aber bereits eine Kindergarten- und zwei Krippengruppen. Da die Betriebserlaubnis für eine ins Schloss ausgelagerte Gruppe auf fünf Jahre befristet ist, werden langfristig sogar bis zu vier Gruppen benötigt.

Deshalb soll das Vorhaben jetzt auch ohne Förderzusage vorangetrieben und die Suche nach geeigneten Lösungen auf das gesamte Gemeindegebiet ausgedehnt werden. Zeitgleich sucht die Kommune, analog zur Interimsgruppe im Schloss, nach weiteren Ausweichquartieren, um die Situation abzumildern, bis eine Dauerlösung gefunden und fertiggestellt ist.

Mit den Ergebnissen der Suche sollen sich vor der finalen Entscheidung erneut die Ausschüsse befassen.

(Jan-Christoph Eisenberg)

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