Marode Straßen

Grunwald: Bürgerinitiative kann nicht über Reihenfolge von Sanierungen informieren

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Ist wie viele Straßen sanierungsbedürftig: die Schillerstraße in Lispenhausen.

Die Rotenburger Bürger können laut Bürgermeister Grunwald am Mittwoch bei der Bürgerinitiative für ein straßenbeitragsfreies Hessen nicht erfahren, welche Straßen grunderneuert werden sollen. 

Darauf weist Christian Grunwald in einer Pressemitteilung hin und reagiert damit auf eine Einladung der Bürgerinitiative (BI). Diese hat für heute ab 19 Uhr zu einer Versammlung in den Rathaussitzungssaal eingeladen und angekündigt, dass die Bürger aufgrund eines Straßenkatasters erführen, welche weiteren Straßen in nächster Zeit grundsaniert werden sollen.

Der BI sei bereits vor einiger Zeit ein öffentliches Straßenzustandskataster zugesandt worden, das die Straßen bewertet. Daraus sei jedoch keinesfalls abzuleiten, welche Straßen in nächster Zeit grundsaniert werden sollten, warnte Grunwald.

Die Verwaltung arbeite an einer Vorschlagsliste zur möglichen Reihenfolge von Straßenerneuerungen in den kommenden fünf Jahren – auch unter Berücksichtigung jeweils notwendiger Kanal- und Wasserleitungserneuerungen, um Wirtschaftlichkeit und Kostenentlastung für die Anlieger einzukalkulieren. Da jedoch nicht in allen maroden Straßen auch marode Wasser- oder Kanalleitungen liegen, seien die am schlechtesten bewerteten Straßen nicht gleichzeitig als erste zur Erneuerung vorgesehen, erklärte der Bürgermeister. Es gebe aktuell keine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung darüber, ob und wenn ja welche Straßen in den kommenden Jahren in Rotenburg grundhaft erneuert werden sollen, sagte Grundwald weiter.

Die Stadtverordnetenversammlung hatte die geplante Erneuerung der Straßen Am oberen Höberück, Grünbergstraße und Schillerstraße im Februar aus dem Haushaltsplan 2018 gestrichen. Im Investitionsprogramm der Stadt sind jährlich 1,5 Millionen Euro für Straßenerneuerung vorgesehen, aber nicht verbindlich festgeschrieben und keinen Straßen zugeordnet. Einen Beschluss, ob die drei Straßen im nächsten Jahr erneuert werden, muss die Stadtverordnetenversammlung im Zuge der Haushaltsberatung 2019 fassen. Die Verwaltung werde die drei Straßen jedenfalls erneut in den Haushaltsplanentwurf einarbeiten, kündigte der Bürgermeister an.

Er appelliert an die BI, weiterhin über das brisante Thema Straßenausbaubeiträge „in einem konstruktiven und ausgeglichenen Dialog“ zu bleiben. Bisher sei die gegenseitige Akzeptanz von Fakten und Beschlusslagen dafür eine wohltuende Grundlage gewesen. Er bittet die BI, dem Dialog diese Grundlage nicht durch etwaige falsche Darstellungen oder Suggestionen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern zu entziehen.

Das Straßenkataster kann man auf der Homepage der Stadt finden, wenn man als Suchbegriff „Straßenzustandsbewertung“ eingibt. Mehr Infos unter www.rotenburg.de

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