Grunwald: Stadt war in Zeitplan für Kasernenbezug nicht eingeweiht

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Rotenburgs Bürgermeister Christian Grunwald

Rotenburg. Anfang August kommen 600 Flüchtlinge nach Rotenburg. Nun gibt es eine Auseinandersetzung zwischen Stadt und Sozialministerium, wie der kurzfristige Termin zustande kam.

Während in Rotenburg Überraschung und Enttäuschung herrschen, ist man in Wiesbaden erleichtert, dass Anfang August Flüchtlinge in die Alheimer-Kaserne einziehen. „Wir sind froh, dass so schnell Unterbringungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen“, sagt Sozial-Staatssekretär Wolfgang Dippel gegenüber unserer Zeitung. Wie berichtet, haben sich Land und Bund am Mittwoch auf eine Hessische Erstaufnahmeeinrichtung in der Kaserne geeinigt. Anfang August werden 600 Asylbewerber dort untergebracht, ab Frühjahr 2016 wird sie dann mit 900 Flüchtlingen voll belegt.

Dippel: „Die Zeit reicht aus“ 

Obwohl nur vier Wochen Zeit bleibt, sieht Dippel den Fahrplan gelassen: „Wir sind schon lange in intensiven Gesprächen mit der Stadt Rotenburg und sind daher sicher, dass die Vorlaufzeit ausreichen wird.“ Sie sei auch lang genug, um die Rotenburger Bürger mitzunehmen. Eine Bürgerversammlung ist bereits für den 16. Juli angesetzt.

Sozial-Staatssekretär Wolfgang Dippel (CDU)

Laut Dippel hat das Land die Stadt Rotenburg auf dem Entscheidungsweg gut begleitet: „Eine enge und frühzeitige Einbindung der Stadt war von Anfang an gegeben“, sagt der Staatssekretär, der sich persönlich viermal mit Bürgermeister Christian Grunwald getroffen habe. Der sei ja auch bei der entscheidenden Sitzung am Mittwoch dabei gewesen.

Das sieht Grunwald anders: Der Austausch mit Dippel sei zwar stets konstruktiv und vertrauensvoll gewesen. Bei der Entscheidung über den Bezugstermin sei die Stadt aber überrumpelt worden: „Der 1. August war nie im Gespräch, es wurde immer der 1. April 2016 angepeilt.“

Der neue Termin sei am Mittwoch zum ersten Mal gegenüber Stadtverordnetenvorsteher Klaus Troch und ihm genannt und gleich vereinbart worden. Dass dieser Zeitplan für Bund und Land jedoch nicht neu ist, zeige sich schon daran, dass im Vorfeld Kostenvoranschläge für das Aufstellen der Bauzäune eingeholt wurden. Sie werden benötigt, um die Feldjäger in der Kaserne bis zu ihrer endgültigen Räumung durch die Bundeswehr von den Flüchtlingen abzutrennen.

Das zeige das ganze Ausmaß der Überrumpelung der Stadt. „Wir wollen die Erstaufnahmeeinrichtung konstruktiv begleiten, aber das Land soll jetzt nicht den Eindruck erwecken, wir seien in diese Termindiskussion eingebunden gewesen“, sagt Grunwald.

An einer konstruktiven Zusammenarbeit ist auch Dippel interessiert: „Ich gehe davon aus, dass wir weiterhin einen so intensiven Austausch pflegen und damit auch die frühe Teilbelegung gemeinsam für alle Beteiligten gut werden vorbereiten können.“

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