Kreis und Stadt streiten um Antragstellung

Kalimuseum: Zoff um Zuschuss des Landkreises

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Das Werra-Kalibergbau-Museum

Zwischen der Stadt Heringen und dem Landkreis gibt es wieder einmal heftigen Streit. Diesmal geht es um den Zuschuss für das Werra-Kalibergbau-Museum.

Der im November vom Kreistag beschlossene Zuschuss für das Heringer Werra-Kalibergbau-Museum in Höhe von 20 000 Euro wurde bislang nicht ausgezahlt, weil Kreis und Stadt darüber streiten, an wen das Fördergeld fließen soll.

Der im Zuge der Kultur-, Vereins- und Ehrenamtsförderung in den Doppelhaushalt 2019/2020 eingestellte Zuschuss von je 20 000 Euro könne nicht an die Stadt, sondern nur an den Förderverein Werra-Kalibergbau-Museum ausgezahlt werden, teilt Landkreis-Sprecher Dirk Herrmann mit. Ein Antrag des Vereins stehe aber noch aus. Einen solchen Antrag könne der Verein gar nicht stellen, hält Heringens Bürgermeister Daniel Iliev dagegen: „Träger des Museums ist nicht der Verein, sondern die Stadt. Sie trägt die Kosten, folglich muss sie auch die Förderung erhalten“. Daher habe auch die Stadt das Fördergeld beantragt und in den Haushalt eingestellt. 

Der Kreis habe daraufhin jedoch auf die angebliche Zuständigkeit des Vereins verwiesen. Die Kreisverwaltung versuche, dem Verein eine horrende finanzielle Verantwortung aufzubürden, die dieser nicht schultern könne, beklagt der Rathauschef. „Das zeigt, welche Wertschätzung dem Werratal im Landratsamt geschenkt wird – nämlich gar keine“, so der Bürgermeister. Iliev verweist auf die Festspiel-Förderung des Kreises in Höhe von 200 000 Euro, die ebenfalls nicht an einen Verein, sondern den Eigenbetrieb der Kreisstadt fließe.

In seiner heutigen Sitzung befasst sich das Heringer Stadtparlament mit dem Museums-Zuschuss: In einer von der SPD eingebrachten Resolution sollen die Kreisgremien aufgefordert werden, den Mehrheitsbeschluss umzusetzen und das Fördergeld an die Stadt auszuzahlen. In dem Resolutionstext soll dabei auch klargestellt werden, dass die Förderung nicht für Investitionen genutzt werden, sondern die laufenden Kosten abmildern soll. Eine ähnlichlautende Resolution hatte kürzlich bereits der Unterbezirksparteitag der SPD gefasst. 

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