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Rotenburger klagen über Mitbürger, der Falschparker anzeigt

Ein „selbsternannter Sheriff“ soll in Rotenburg sein Unwesen treiben.

Hier hat er fünf Minuten lang geparkt: Ernst-Georg Frankenberg stand mit seinem Auto ganz vorne in der Bushaltestellenbucht am Marktplatz in Rotenburg, sagt er – „so, dass genügend Platz für den Bus war“.  

Rotenburg - Nur mal eben fünf Minuten an der Bushaltestelle geparkt, zwei Minuten mit den Reifen auf dem Bürgersteig gestanden oder den Umzugstransporter nicht ordnungsgemäß abgestellt: Was viele wohl als Kavaliersdelikt einstufen, kann in Rotenburg derzeit schnell teuer werden. Das sagen zumindest mehrere Leser, die sich bei unserer Zeitung gemeldet haben. Ein „selbsternannter Sheriff“ treibe sein Unwesen, fotografiere auch kleinste Vergehen und liefere die Belege stapelweise im Rathaus ab.

Darüber regt sich zum Beispiel Ernst-Georg Frankenberg auf. Der Rotenburger wurde beim Parken in der Bushaltebucht am Marktplatz erwischt. „Ich stand ganz vorne, der Bus hätte hinter mir ohne Probleme anhalten können. Ich war nur kurz fünf Minuten beim Metzger. Das hat dem Denunzianten offenbar gereicht. Dieser Mann hat offensichtlich nichts anderes zu tun. Das finde ich eine Schäbigkeit sondergleichen“, sagt Frankenberg.

Als er den Bußgeldbescheid bekam, ging er persönlich ins Rathaus zur zuständigen Ordnungsamtsmitarbeiterin. Die erklärte ihm, dass eben jeder Mitbürger das Recht habe, solches Fehlverhalten anzuzeigen und die Rathaus-Angestellten das dann verfolgen müssten. „Auf dem Tisch lag ein ganzer Stapel von Anzeigen. Alle von diesem einen Mann“, erzählt Frankenberg. Er findet, dass die Stadt Rotenburg sich positionieren müsse. „Ist man im Rathaus auf der Seite der Bevölkerung – oder will man, dass der hier weiter alle anzeigt?“, fragt Frankenberg.

Genauso groß ist die Verärgerung bei Barbara Jordan. Sie war an einem Samstagmittag auf der Suche nach einem Briefkasten in der Bürgerstraße und stand dabei zwei oder drei Minuten mit zwei Reifen auf dem Bürgersteig, berichtet sie. Barbara Jordan macht bei den Rotenburger Seniorennachmittagen Musik. Um dieses Ehrenamt ging es auch bei dem Brief, den sie einwerfen musste. „Der Bürgersteig ist an dieser Stelle sehr breit, es war Samstagmittag – ich habe da niemanden belästigt. Ich weiß nicht, warum dieser Mann das macht. Der hat davon doch nichts.“

Weitere Leser berichten davon, dass bei einem Umzug ein Umzugstransporter gleich an zwei aufeinanderfolgenden Tagen beim Falschparken fotografiert wurde – so gab es gleich zwei Bußgeldbescheide. „Das sind seit der neuen Bußgeldverordnung jedes Mal gleich 55 Euro. Das ist keine Kleinigkeit, sondern für viele Menschen ein großer Betrag“, sagt Ernst-Georg Frankenberg. Die Gruppe der Leser, die sich an unsere Zeitung gewandt hat, meint in einem gemeinsamen Schreiben: „Dieser Denunziant tut unserer Stadt einen Bärendienst. So etwas spricht sich schnell herum. So werden eventuell Einkäufer und Touristen davon abgehalten, die Stadt aufzusuchen.“

Bürgermeister Grunwald: Oft eben keine Kleinigkeit

„Dass einzelne Personen sich derzeit über Maßen die Anzeige Dritter beim Ordnungsamt zur Berufung gemacht haben, ist mir persönlich nicht bekannt“, sagt Bürgermeister Christian Grunwald auf Anfrage. Dass Ordnungswidrigkeiten auch von Bürgern schriftlich oder mit Fotos im Rathaus angezeigt würden, sei nicht ungewöhnlich. „Je nach Sachverhalt werden die auch verfolgt, wenn die Sachlage klar ist und ein Zeuge benennbar.“

Die Mitarbeiter des Ordnungsamts sprechen laut Grunwald auch häufig mündliche Ermahnungen ohne Ahndung aus, was oft sehr positiv zurückgemeldet werde. Wenn zum Beispiel jemand auf einem Bürgersteig stehe, werde bei der Entscheidung gewürdigt, wie breit der Gehweg sei und ob er trotzdem noch passiert werden könne. Wenn man der Meinung sei, zu hart bestraft worden zu sein, könne man jederzeit Rechtsmittel gegen Verwarngelder (beim Landkreis) und Bußgelder (beim Verwaltungsgericht) einlegen. Dort könnten Entscheidungen des Ordnungsamtes durchaus auch beanstandet werden.

Grunwald sagt aber auch: „Nicht selten ist ein vom Betroffenen als Kleinigkeit empfundenes Vergehen eben doch ein Eingriff in den Verkehr, der bestraft werden muss.“ Bestes Beispiel sei das Blockieren von Bushaltestellen oder Gehwegen. Gerade bei Letzterem seien es oft die schwächsten Verkehrsteilnehmer, nämlich Rollstuhlfahrer und Menschen mit Rollatoren, die dann große Probleme haben und sich zurecht darüber aufregen.

Rubriklistenbild: © Christopher Ziermann

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