Warnecke mit 100 Prozent wiedergewählt

SPD Hersfeld-Rotenburg: Mehr statt weniger Europa ist die Antwort

Der neue Vorstand: (vorne, von links) Helmut Opfer, Elisabeth Gebauer, Christel Stumpf, Tanja Hartdegen, Tobias Heipel und (hinten, von links) Daniel Faßhauer, Sebastian Münscher, Karsten Klein, Heinz Schneider, Torsten Warnecke, Cornelia Ziehn und Manfred Fehr. Acht Mitglieder fehlen auf dem Foto.

Die Europawahl stand im Fokus des SPD-Unterbezirksparteitages, der am Freitagabend im Bürgersaal in Rotenburg stattfand.

Außerdem standen Vorstandswahlen an, bei denen Torsten Warnecke, der Vorsitzende des Unterbezirks Hersfeld-Rotenburg, mit dem Traumergebnis von 100 Prozent im Amt bestätigt wurde.

Mehr Europa ist die Antwort

Den klaren Tenor „Mehr Europa ist die Antwort“ hatte der erste und am ausführlichsten begründete Antrag des Abends, den der Unterbezirks-Geschäftsführer Thomas Giese einbrachte. Er ist Ersatzkandidat für die SPD-Frau Martina Werner, die bei der Europawahl am 26. Mai Nord- und Osthessen repräsentiert. In Zeiten von Brexit und „vorübergehenden Wahlerfolgen von Populisten in Europa“ plädierte Giese für einen EU-weiten Mindestlohn und ein Initiativrecht des EU-Parlaments. 

Kämpft für ein starkes Europa: Der Hersfelder Thomas Giese, der Ersatzkandidat für die auf dem Plakat zu sehende SPD-Europawahlkandidatin Martina Werner ist.

Dass das Thema die Genossen bewegt, zeigten die Neumitglieder, die von Warnecke nach ihrer Motivation für ihren SPD-Eintritt befragt wurden: Sie sagten allesamt, dass sie sich für die innereuropäische Zusammenarbeit starkmachen wollen.

Unterstützung für Greta Thunberg

Ein Ausrufezeichen setzte die SPD, indem sie sich einstimmig hinter die Forderungen der Fridays-for-Future-Bewegung stellte. Der Juso-Bezirksvorsitzende René Petzold aus Schenklengsfeld begründete den Antrag und verwehrte sich gegen die Kritik, die Schüler wollten einfach nur Schule schwänzen. „Als vor drei Wochen in Hersfeld demonstriert wurde, hat es in Strömen geregnet. Alle Teilnehmer waren da, weil sie sich mit den inhaltlichen Forderungen von Greta Thunberg identifizieren.“ Die Unterbezirks-Genossen gehen in dem Antrag auch kritisch mit sich selbst um: „Wir Sozialdemokraten haben viel zu lange und wider besseren Wissens eigene Erkenntnisse und Programme verdrängt und nur viel zu zögerliche Schritte unternommen.“ Es sei Zeit, die Notbremse zu ziehen.

Nein zur Abschaffung der Bezirke

Timon Gremmels (Bezirk Kassel-Land), der sich um die Nachfolge des verstorbenen Manfred Schaub als Vorsitzender der Nordhessen-SPD bewirbt, stellte sich den Genossen vor und bekam lauten Applaus, als er der Abschaffung der SPD-Bezirke eine klare Absage erteilte. Sie wird seit der Wahlniederlage bei der Landtagswahl in Teilen der Partei diskutiert. Gremmels: „Es gibt eine Nordhessen-Identität, auf die die Hessen-SPD nicht verzichten kann.“

Kommunalaufsicht aus einer Hand

Einstimmig beschlossen die Genossen ihre Forderung an die SPD-Landtagsfraktion, sich für eine Kommunalaufsicht aus einer Hand einzusetzen. Hintergrund: Die Schutzschirmkommunen legen ihre Haushalte derzeit nicht mehr dem Landkreis, sondern dem Regierungspräsidium vor. CDU und Grüne beabsichtigten, das auch beizubehalten, wenn die Kommunen aus dem Schutzschirm entlassen sind. „Das macht die Arbeit schwierig – man hat einen Ansprechpartner in Hersfeld und einen in Kassel“, sagte Torsten Warnecke.

Kleine Kommunen stärken

Der SPD-Unterbezirk fordert eine Reform des Kommunalen Finanzausgleichs. Torsten Warnecke kritisierte die Praxis der sogenannten „Einwohnerschaftsveredelung“, durch die kleinere Kommunen bei bestimmten Landeszuweisungen weniger Geld pro Kopf erhalten als größere.

Der neue Vorstand der SPD Hersfeld-Rotenburg

Mit 61 von 61 abgegebenen Stimmen wurde Torsten Warnecke als SPD-Unterbezirksvorsitzender wiedergewählt. Als Erster Stellvertreter wurde Manfred Fehr mit 93 Prozent im Amt bestätigt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Karsten Vollmar (94 Prozent), Helmut Opfer (91 Prozent) und Ralf Hilmes (98 Prozent) bestätigt. Ralf Orth aus Philippsthal stellte sich nicht erneut zur Wahl. Das Werratal repräsentiert künftig der Heringer Bürgermeister Daniel Iliev, der mit 96 Prozent der abgegebenen Stimmen gewählt wurde. Kassierer Heinz Schneider und Schriftführerin Tanja Hartdegen bekamen jeweils 98 Prozent. 

Bei den zwölf Beisitzern gab es drei Wechsel: Janina Funke aus Philippsthal, Tobias Heipel aus Breitenbach am Herzberg und Carsten Klein aus Ludwigsau folgen auf Carmen Bornschier, Gunter Müller und Patrick Kuhn, die allesamt nicht mehr zur Wahl antraten. Die weiteren Beisitzer: Daniel Faßhauer, Elisabeth Gebauer, Manfred Koch, Elke Künholz, Nicole Leidenforst, Sebastian Münscher, Sigrid Sauer, Christel Stumpf und Cornelia Ziehn.

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