Nachfolge von Elke Künholz noch offen

Wahlsieger SPD will keine Koalition im Kreistag in Hersfeld-Rotenburg

Kreistag, 29.06.20, Juni, Bad Hersfeld, Modellschule Obersberg, Landkreis Hersfeld Rotenburg, Kreisausschuss, Foto: Carolin Eberth
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Wenn der Kreistag in Hersfeld-Rotenburg zu seiner ersten Sitzung zusammenkommt, wird es voraussichtlich kein Fraktionsbündnis mit einer klaren Mehrheit geben. Unser Archivfoto zeigt das Parlament bei einer Sitzung unter Corona-Bedingungen im Sommer 2020.

Im neu gewählten Kreistag in Hersfeld-Rotenburg wird es wohl keine festen Mehrheitsbündnisse geben. „Wir wollen keine Koalition“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Manfred Fehr.

Hersfeld-Rotenburg – Die Sozialdemokraten stellen mit 23 Sitzen die größte Fraktion im Parlament. Die Mehrheitsfindung der vergangenen fünf Jahre habe sich bewährt, so Fehr. Auch in der abgelaufenen Legislaturperiode hatte es keinen Koalitionsvertrag gegeben. „Wir führen Gespräche mit allen Fraktionen, haben allerdings nicht die Absicht, mit der AfD zu reden“, sagt Fehr. Ziel sei es, vor allem mit kleineren Fraktionen künftig Mehrheiten zu bilden.

Keine Koalition? „Damit können wir leben“, sagt Herbert Höttl, Fraktionschef der CDU (16 Sitze). Nur weil die Christdemokraten nach 18 Jahren nicht mehr den Landrat stellen, „werden wir jetzt keine Fundamentalopposition machen“, so Höttl. „Wir stehen grundsätzlich für Gespräche bereit.“

Niemand könne von Torsten Warnecke (SPD), der Landrat Dr. Michael Koch (CDU) im Herbst ablöst, jetzt schon Patentlösungen erwarten, so Höttl. „Ich hoffe aber, dass es bei wichtigen Themen keine 180-Grad-Wendung geben wird“ – eine Anspielung auf die Debatten rund um den geplanten Radikalumbau des kommunalen Klinikverbunds, der nach Ansicht von Höttl die Wahlen entschieden hat. Höttl: „Wir werden jedenfalls nicht all das, was wir bisher unterstützt haben, nun von heute auf morgen fallen lassen.“

Erste Kreisbeigeordnete: Künholz-Nachfolge wird wohl erst im September entschieden

Wer die Nachfolge der Ersten Kreisbeigeordneten Elke Künholz (SPD) antreten könnte, steht indes noch nicht fest. Manfred Fehr weist darauf hin, dass der Vertrag der 61-Jährigen Ende des Jahres auslaufe und „die Wahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin nach der Gesetzeslage frühestens sechs Monate vor Ablauf der Amtszeit zulässig“ sei. Deshalb werde über Künholz’ Nachfolge im Kreistag vermutlich erst im September entschieden. Ein Wahlvorbereitungsausschuss werde sich wohl im Sommer um die Ausschreibung kümmern. Offizielle Kandidaten gibt es bislang nicht. Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende sagt: „Bisher ist mir nichts bekannt.“ (Sebastian Schaffner)

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