Es wird teurer in Cornberg: Grund- und Hundesteuer steigen

Cornberg. Tiefe Einschnitte stehen den Cornbergern bevor. Mit Ausnahme der Gewerbesteuer werden alle Steuersätze deutlich angehoben. Zugleich gibt es bald keine Ortsjugendpflege mehr.

Die beiden Hebesätze der Grundsteuer steigen ab Januar von 500 auf 700 Punkte. Das entspricht einer Erhöhung um 40 Prozent. Das haben die Gemeindevertreter bei einer extra anberaumten Sitzung mit denkbar knapper Mehrheit von fünf Ja-Stimmen bei vier Enthaltungen beschlossen.

Ein Drittel mehr (72 statt 54 Euro im Jahr) müssen Hundebesitzer ab 2015 für ihr erstes Tier bezahlen. Die Steuern für Zweit- und Dritthunde steigen entsprechend. Die Hundesteuer wird bis 2019 schrittweise weiter angehoben, beschloss das Parlament einstimmig

50.000 Euro Mehreinnahmen 

Mit diesen Steuererhöhungen will die Gemeinde ab kommendem Jahr 50.000 Euro mehr einnehmen. Damit soll es gelingen, 2016 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und den Schutzschirmvertrag mit dem Land Hessen einzuhalten. Eine Abordnung unter Führung des Ersten Beigeordneten Alfred Knoch hatte in Wiesbaden erfolglos erbeten, den Abbau des Haushaltsdefizits noch hinauszögern zu dürfen.

So sah die Mehrheit der Gemeindevertreter keine Alternative zu den einschneidenden Schritten. Dazu zählt auch die Auflösung des Vertrags über die Ortsjugendpflege. Dafür hat Cornberg bisher jedes Jahr 21 164 Euro gezahlt. „Wir brauchen einen Jugendpfleger“, sagte Knoch, „aber ist das auch unsere Aufgabe?“

Nein, lautete die Antwort im Finanzministerium des Landes, das in der Jugendpflege eine unnötige freiwillige Leistung sieht. In der Pflicht sei vielmehr der Landkreis, der bisher ein knappes Drittel der Kosten für Cornberger Jugendpflege gezahlt hat.

„Wir müssen das beschließen, wir müssen handlungsfähig bleiben“, sagte Hilmar Bettenhausen (CDU). Cornberg hat keinen gültigen Haushalt für 2014, und auch der Etat 2015 würde ohne Steuererhöhungen kaum genehmigt. Entsprechend kann die Gemeinde derzeit nichts außer dem Pflichtprogramm bezahlen.

„Wir fühlen uns im Stich gelassen“, sagte Hans-Heinrich Ullrich (SPD). Das Land übertrage Aufgaben auf die Gemeinden, statte sie aber finanziell nicht adäquat dafür aus. Deshalb enthielt sich Ursula Kuhnsch (SPD) entgegen der Fraktionsmehrheit bei der Grundsteuererhöhung, wie sie in einer Erklärung darlegte.

Bürgerversammlung möglich 

Womöglich wird eine Bürgerversammlung einberufen, um die Entscheidung zu erläutern: „Es gibt viele Bürger, die das nicht verstehen“, sagte Bettenhausen.

Von Marcus Janz

Rubriklistenbild: © dpa

Schlagworte zu diesem Artikel

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.