Konstituierende Sitzung

Spitzenwechsel in Parlament und Vorstand in Philippsthal

Maike Schöne (SPD) ist die neue Vorsitzende der Gemeindevertretung in Philippsthal
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Maike Schöne (SPD) ist die neue Vorsitzende der Gemeindevertretung in Philippsthal

Geprägt von neuen Mehrheitsverhältnissen und Personen – aber auch von der bekannten Konsensfreudigkeit war die konstituierende Sitzung der Philippsthaler Gemeindevertretung.

Philippsthal - Für die Besetzung der Ämter und Gremien hatten sich die drei Fraktionen im Vorfeld auf gemeinsame Vorschläge geeinigt, die dann auch einstimmig beschlossen wurden. Nachdem Bürgermeister Timo Heusner und „Alterspräsidentin“ Renate Herget (SPD) sie zu Beginn der Sitzung auf eine gute und faire Zusammenarbeit eingeschworen hatten, wählten die Parlamentarier die bisherige Beigeordnete Maike Schöne (SPD) zur neuen Vorsitzenden der Gemeindevertretung sowie Ralf Merkel (FWG), Wilfried Erbe (CDU), Nadine Zacher (SPD) und Carsten Wiegand (CDU) als ihre Stellvertreter. Ein personeller Wechsel wurde auch mit Max Ellermann als neuem Schriftführer vollzogen. Er ist – wie auch seine Stellvertreter Christian Schäfer, Michael Schneider und Sven Henning – Mitarbeiter der Gemeindevertretung.

Ganz ungetrübt war die Harmonie allerdings nicht: Für eine kontroverse Debatte sorgte etwa der Antrag der SPD-Fraktion, auf die Bildung des Zukunftsausschusses zu verzichten, weil die in diesem aus dem Schlossausschuss entstandenen Gremium behandelten Themen ohnehin auch im Haupt- und Finanz- sowie Bau- und Umweltausschuss beraten worden seien. Die CDU-Fraktionschefin und bisherige Ausschussvorsitzende Ulrike Wenig mutmaßte daraufhin, die SPD habe die Zukunftsentwicklung der Kommune zu den Akten gelegt und verwies auf offene Baustellen in den Bereichen Kinderbetreuung, Wohnen, Infrastruktur und ärztliche Versorgung. Andreas Nennstiel (SPD) spielte diesen Ball allerdings zurück: „Sie waren doch die Vorsitzende des Ausschusses und haben diese Themen nicht angegangen“. Auch Anja Zilch (FWG) sprach sich dafür aus, den Ausschuss, der „nicht wahnsinnig oft getagt“ habe, „einzustampfen“ und stattdessen bei Bedarf für besondere Themen entsprechende Gremien und Arbeitsgruppen zu bilden. Letztendlich wurde die Abschaffung des Zukunftsausschusses einstimmig beschlossen – allerdings bei Enthaltung der CDU-Fraktion.

Kritik übten die Christdemokraten auch im Vorfeld der Besetzung der übrigen Ausschüsse und Gremien, welche sie letztendlich dennoch mittrugen: 19 von 26 zu besetzenden Positionen – insbesondere alle Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter – übernehme die SPD, monierte Carsten Wiegand. Er hoffe, dass die Fraktion ihre Mehrheit von 52,9 Prozent nicht dauerhaft ausspiele, als seien es 92 Prozent: „Es ist schade, dass Ihnen schon in der ersten Sitzung der demokratische Anstand völlig abhandengekommen ist“.

Das wies Andreas Nennstiel (SPD) zurück: „Wir haben geteilt und waren kompromissbereit. Aber wir haben nun mal die Mehrheit geholt“. Ziel sei es, die anderen Fraktionen einzubinden, allerdings lege die SPD Wert auf eine klare Ausrichtung: „In diesem Parlament wackelt nämlich der Schwanz nicht mit dem Hund“, legte der Fraktionschef gegen Ende der Sitzung nach.

Wahl, Ernennung und Vereidigung des neuen Gemeindevorstandes überschattete dieser Schlagabtausch jedoch nicht: Als neuer Erster Beigeordneter tritt Reiner Rohrbacher (SPD) aus Röhrigshof die Nachfolge der langjährigen Bürgermeister-Stellvertreterin Bärbel Führer aus Heimboldshausen an.

Uwe Ißleib, Florian Knierim, Anita Reichert, Michael Schmidt (SPD), Manfred Heider, Jürgen Wenig (CDU) sowie Ute Burghardt und Klaus-Dieter Erbe (FWG) komplettieren das Gremium als weitere Beigeordnete. (Jan-Christoph Eisenberg)

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