Überraschung: Thema Windkraft schafft es nicht in den Kreistag

Hersfeld-Rotenburg. Der Kreistag Hersfeld-Rotenburg hat sich am Montag wider Erwarten doch nicht mit dem Thema Windkraft beschäftigt.

Zwei Dringlichkeitsanträge von der CDU sowie von SPD und Grünen schafften es nicht auf die Tagesordnung. Beide Anträge waren nach der Frist am 22. April eingereicht worden. Deshalb benötigten sie eine Zweidrittelmehrheit, um in der aktuellen Sitzung behandelt zu werden. SPD und CDU hätten dafür gemeinsam zustimmen müssen.

Zunächst begründete CDU-Fraktionschef Herbert Höttl, weshalb die „Resolution gegen massive Überbelastung durch Windräder im Landkreis Hersfeld-Rotenburg“ erst verspätet eingereicht wurde und nun nicht länger warten kann. Diese Begründung lehnte Torsten Warnecke für die SPD aus formellen Gründen ab: Zwar sei eine Dringlichkeit gegeben, weil die Offenlegung des Teilregionalplans Windkraft am 29. Mai endet - doch der CDU-Antrag beziehe sich auf diesen Aspekt überhaupt nicht.

Höttl übte seinerseits Kritik am Antrag von SPD und Grünen, „der in den letzten Stunden mit heißer Nadel gestrickt wurde.“ Die Ablehnung der SPD, den CDU-Antrag zu besprechen, nannte Höttl „mehr als ein grobes Foul.“

Die Möglichkeit, eine gemeinsame Vorlage zu erstellen, hat keine Seite weiter verfolgt. Nun werden die Anträge erst in der Sitzung am 6. Juli behandelt. (mcj)

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