Wahl zum Vizelandrat

Erster Kreisbeigeordneter: Grunwald (CDU), Noll (SPD) und Brand (parteilos) treten an

Sie kandidieren für das Amt des Ersten Beigeordneten im Kreis Hersfeld-Rotenburg: von links Christian Grunwald (CDU), Dirk Noll (SPD) und Jörg Prand (parteilos, Mitglied der FWG-Fraktion im Kreistag).
+
Sie kandidieren für das Amt des Ersten Beigeordneten im Kreis Hersfeld-Rotenburg: von links Christian Grunwald (CDU), Dirk Noll (SPD) und Jörg Prand (parteilos, Mitglied der FWG-Fraktion im Kreistag).

Wer wird neuer Erster Kreisbeigeordneter? Diese Frage wird nach Informationen unserer Zeitung zwischen drei Männern entschieden.

Hersfeld-Rotenburg – Rotenburgs Bürgermeister Christian Grunwald (CDU, 44 Jahre), Dirk Noll (SPD, 51), Bürgermeister der Gemeinde Friedewald, und dem als parteilos antretenden Jörg Brand (48) aus Bebra.

Die Amtszeit von Elke Künholz (SPD), seit 2009 Vize-Landrätin, läuft Ende des Jahres aus. Beworben um ihre Nachfolge hatten sich laut Petra Wiesenberg (SPD), Vorsitzende des Wahlvorbereitungsausschusses, insgesamt sieben Kandidaten – davon sechs innerhalb der Bewerbungsfrist, die am 1. September abgelaufen war. Von diesen sechs Bewerbungen seien zwei zurückgezogen worden, so die Kreistagsvorsitzende.

Der Wahlvorbereitungsausschuss, der aus den Mitgliedern des Kreistag-Hauptausschusses besteht, hat nun in geheimer Sitzung getagt und die Bewerbungen geöffnet. „Wir empfehlen dem Kreistag drei Kandidaten“, teilte Petra Wiesenberg anschließend mit, ohne Namen nennen zu wollen.

Jörg Brand bestätigte jedoch, dass er einer der Kandidaten ist. Grunwald und Noll gehen als Nominierte der großen Fraktionen ohnehin als Favoriten in die Wahl.

Die Entscheidung fällt am Montag, 27. September, in der Waldhessenhalle in Bad Hersfeld. Die Wahl ist eine klassische Mehrheitswahl. Im Kreistag sitzen 61 Abgeordnete, demnach würden 31 Stimmen reichen.

Allerdings haben weder die SPD (23 Sitze), noch die CDU (16) eine eigene Mehrheit. Der unabhängige Einzelkandidat Brand sitzt für die FWG, die drei Abgeordnete im Parlament hat, im Kreisausschuss. Alle Kandidaten sind also auf Stimmen anderer Parteien angewiesen.

Bekommt niemand im ersten Wahlgang eine Mehrheit, folgt ein zweiter Anlauf. „Das Kreistagsbüro wird auf einen zweiten Durchgang jedenfalls vorbereitet sein“, sagt Petra Wiesenberg. Erst wenn aus der dritten Runde immer noch kein Sieger hervorgeht, entscheidet das Los.

Der neue Landrat Torsten Warnecke (SPD) hatte mit Blick auf ein vermutlich knappes Ergebnis kürzlich vor „Thüringer Verhältnissen“ gewarnt, eine Anspielung auf die dortige Ministerpräsidentenwahl 2020. Sein Stellvertreter dürfe nicht mit Stimmen der AfD (fünf Sitze) gewählt werden, so Warnecke. Die AfD kritisierte den Sozialdemokraten daraufhin.

Fragen und Antworten zur Wahl

Sieben Kandidaten haben sich beworben. Warum stimmt dann der Kreistag nur über drei ab?

Der Wahlvorbereitungsausschuss hat am Dienstag die insgesamt sieben Bewerbungen geöffnet. Fristgerecht eingegangen waren jedoch nur sechs. Davon sind zwei Bewerbungen inzwischen schon wieder zurückgezogen worden. Und von den verbliebenen vier hat sich der Ausschuss auf drei geeinigt, die er für besonders geeignet hält, künftig das Amt des Ersten Kreisbeigeordneten zu übernehmen. Diese drei Kandidaten sind: Rotenburgs Bürgermeister Christian Grunwald (CDU), Dirk Noll (SPD), Bürgermeister der Gemeinde Friedewald und Jörg Brand (FWG) aus Bebra (parteilos).

Wer hat die besten Chancen?

Das ist aufgrund der unklaren Mehrheitsverhältnisse im Kreistag schwer zu sagen. Da das Parlament den Vize-Landrat wählt, haben die zwei Kandidaten, die von den beiden großen Fraktionen im Parlament nominiert worden sind, natürlich auch die besten Chancen. Sie bringen schließlich theoretisch schon einige Stimmen mit. Angenommen, alle Abgeordneten würden auch ihre Kandidaten wählen, käme Dirk Noll schon mal auf 23 SPD-Stimmen. Christian Grunwald würde mindestens die 16 Stimmen der CDU erhalten. Jörg Brand, der zwar als Unabhängiger antritt, aber für die FWG im Kreisausschuss sitzt, spekuliert womöglich zumindest auf diese drei Abgeordneten. Dann wären bei 61 Abgeordneten aber noch weitere 19 Kreuzchen zu vergeben. Am Ende gilt: Wer 31 Stimmen hat, gewinnt. Weil es im Kreistag keine feste Koalition gibt, lässt sich also nur eines prognostizieren: Dass es eine spannende Wahl wird – zumal auch noch geheim gewählt wird.

Wie gingen die zurückliegenden Wahlen aus?

Elke Künholz (SPD) ist 2009 ins Amt gewählt worden und löste die Sozialdemokratin Christa Bittner ab, die seit 1998 Erste Kreisbeigeordnete war. Künholz erhielt damals 34 Stimmen. Ihr Kontrahent, CDU-Kandidat Thorsten Bloß, bekam 25 Stimmen. Zwei Abgeordnete enthielten sich. Wesentlich knapper war’s bei ihrer Wiederwahl sechs Jahre später, als sie nur noch 31 von 59 Stimmen auf sich vereinen konnte. Zwei Wahlzettel waren ungültig.

Jetzt sind noch drei Kandidaten im Rennen: Wäre es denkbar, nicht nur einen, sondern beispielsweise auch zwei oder gar drei Vize-Landräte zu wählen?

Ja. Realistisch ist das aber in einem Landkreis mit rund 120.000 Einwohnern nicht. Für die Wahl am 27. September kommt diese Variante ohnehin nicht in Frage, da dafür unter anderem erst die Hauptsatzung geändert werden müsste, was an sich schon wegen der damit einhergehenden und verpflichtenden Veröffentlichungen ein langwieriges Verfahren bedeuten würde.

Gesucht wird ja ein Nachfolger von Elke Künholz, deren Amtszeit Ende des Jahres ausläuft. Welche Aufgaben hat sie bislang übernommen?

Jede Menge. Grundsätzlich obliegt die Organisationsgewalt dem Landrat. Das heißt, der neue Landrat Torsten Warnecke (SPD) kann sich – bis auf wenige festgelegte Bereiche – aussuchen, welche Aufgaben er übernimmt und welche seiner Stellvertretung übertragen werden. Unter der Amtszeit von Dr. Michael Koch (CDU) war beziehungsweise ist Elke Künholz noch bis Ende Dezember unter anderem zuständig für die Fachdienste Senioren, Soziales, Kinder- und Jugendhilfe sowie Migration/Asyl, für das Jobcenter und die Volkshochschule. Sie ist auch externe Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte. Darüber hinaus ist sie qua Amt in zahlreichen Gremien vertreten, zum Beispiel ist sie stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrats und der Gesellschafterversammlung des Klinikums, stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrats und der Gesellschafterversammlung der Kreisaltenpflege, Vorstandsvorsitzende des Vereins zur Integration von Arbeitskräften, Vorsitzende des Abfallwirtschaftszweckverbands des Landkreises, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses und Vorstandsmitglied des Zweckverbands Knüllgebiet.

Was bekommt eigentlich ein Erster Kreisbeigeordneter pro Monat?

Die Besoldung von Landrat und Erstem Kreisbeigeordneten sind gesetzlich festgelegt. Die Höhe hängt von der Einwohnerzahl des Landkreises ab. Nach dem Hessischen Besoldungsgesetz und der „Verordnung über die Besoldung, Dienstaufwandsentschädigung und Reisekostenpauschale der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten und Wahlbeamtinnen auf Zeit“ fällt der Kreis Hersfeld-Rotenburg in die Gruppe „bis 150.000 Einwohner“. Demnach ist der Landrat der Besoldungsgruppe B6 zugeordnet. Das entspricht aktuell einem Brutto-Grundgehalt in Höhe von 9644,01 Euro. Der Erste Kreisbeigeordnete findet sich zwei Besoldungsstufen niedriger wieder und bekommt 8581,63 Euro monatlich. (Sebastian Schaffner)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.