Vorauszahlungen für 2015 um ein Viertel zu hoch angesetzt

Wieder Fehler bei Biotonne

Die Serie der Probleme bei der Einführung der Biomülltonne setzt sich fort. Nun wurden beim Abfallwirtschafts-Zweckverband Hersfeld-Rotenburg (AZV) die Gebührenbescheide falsch erstellt.

Es war ein Hauptargument des AZV für die Biotonne, dass durch den Wegfall von kompostierbaren Abfällen der Restmüll seltener geleert werden muss. Beim AZV geht man davon aus, dass ein Viertel der Leerungen entfällt. Das zeigten Erfahrungen aus anderen Landkreisen. Weil jede Leerung einzeln bezahlt wird, würden die Müllgebühren entsprechend sinken.

Genau dieser Umstand wurde aber bei der Berechnung der Vorauszahlung für 2015 nicht berücksichtigt. Stattdessen wurde die Zahl der Leerungen von 2014 zugrunde gelegt, erklärt die AZV-Vorsitzende, Erste Kreisbeigeordnete und Landratskandidatin Elke Künholz, die den Fehler am Wochenende selbst öffentlich gemacht hat. Die neuen Daten seien noch nicht in die Computersoftware eingepflegt. „Unsere Mitarbeiter haben unter Hochdruck gearbeitet, um die Einführung der Biotonne zu bewältigen, da können auch Fehler passieren“, erklärte Künholz auf Nachfrage, „dafür entschuldige ich mich bei allen Gebührenzahlern.“

Sie habe umgehend entschieden, dass der Zweckverband im zweiten Quartal keinen Abschlag einziehen wird, also auf ein Viertel der Vorauszahlung verzichtet. Erst am Jahresende, wenn feststeht, wie oft die Restmülltonne tatsächlich geleert wurde, wird es eine Endabrechnung geben. „Das ist der einfachste Weg, eine gerechte Gebühr zu erheben“, sagt Künholz, „ich will nicht, dass die Bürger dem AZV ein zinsloses Darlehen geben.“

Nur diejenigen AZV-Kunden, die von der Biotonne befreit sind, haben einen korrekten Bescheid. Etwa zwei Drittel der rund 30 000 Gebührenzahler im Landkreis müssen jedoch in den kommenden Tagen angeschrieben werden. Sie erhalten einen Ergänzungsbescheid, der laut Künholz noch rechtlich abgeprüft werden muss. Wie viel die Behebung des Berechnungsfehlers den AZV kosten wird, ist noch nicht klar.

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