Arsen im Boden

Bergbau-Altlasten in Richelsdorf: Grundstückseigentümern drohen horrende Kosten

Auf vielen Grundstücken entlang des Baches Weihe ist der Boden stark mit Arsen belastet.
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Auf vielen Grundstücken entlang des Baches Weihe ist der Boden stark mit Arsen belastet.

Der Wildecker Ortsteil Richelsdorf leidet unter Bergbau-Altlasten. Grundstückseigentümern drohen horrende Kosten bei der Bodensanierung. Doch noch sind viele Fragen offen. 

  • Der Boden entlang des Baches Weihe in Richelsdorf ist stark mit Arsen belastet
  • Grundstückseigentümern drohen hohe Sanierungskosten
  • Noch prüft das Land Hessen, wer die Zeche zahlen muss

Durch die Richelsdorfer Hütte ist auf vielen Grundstücken entlang des Baches Weihe der Boden so stark mit Arsen belastet, dass er saniert werden muss. 3000 Quadratmeter der betroffenen Fläche gehören der Gemeinde, weitere 9200 Quadratmeter befinden sich in Privateigentum. 

Bislang geht das Land Hessen davon aus, dass die Eigentümer die Sanierung bezahlen müssen – zum Teil horrende Summen. Noch allerdings sind bei diesem komplexen Thema viele Fragen offen.

Wer haftet in einem solchen Fall?

Seit Inkrafttreten des Bundes-Bodenschutzgesetzes im Jahr 1999 können grundsätzlich folgende Personen zur Sanierung von Altlasten und schädlichen Bodenveränderungen herangezogen werden: der Verursacher oder dessen Rechtsnachfolger oder der Grundstückseigentümer. 

 „Ein Verursacher, der herangezogen werden könnte, oder dessen Rechtsnachfolger sind bisher nicht festgestellt“, teilt der Pressesprecher des Regierungspräsidiums Kassel, Michael Conrad, mit. Deshalb geht das Regierungspräsidium zunächst davon aus, dass die Eigentümer für ihre Grundstücke verantwortlich sind.

Gibt es Grenzen für die Haftung?

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Haftung des Eigentümers begrenzt. Anhaltspunkt für die Höhe der Haftung ist der Wert des sanierten Grundstücks einschließlich der Gebäude. Die genauen Haftungsgrenzen müssen im Einzelfall festgesetzt werden. 

Die Belastung des Eigentümers mit Sanierungskosten bis zur Höhe des Verkehrswertes kann unzumutbar sein, wenn das zu sanierende Grundstück den wesentlichen Teil des Vermögens des Zahlungspflichtigen ausmacht und die Grundlage seiner privaten Lebensführung einschließlich seiner Familie darstellt, teilt das Regierungspräsidium mit. 

Hier kann die Grenze der zumutbaren Belastung überschritten sein, wenn der Eigentümer eines Eigenheims unter Berücksichtigung seiner wirtschaftlichen Lage das Grundstück nicht mehr halten kann. Aus diesen Gründen hat das Land Hessen für die betroffenen Grundstücke in Richelsdorf Verkehrswertschätzungen in Auftrag gegeben.

Was spricht dafür, dass das Land die Kosten übernehmen muss?

Die Richelsdorfer Bürger und die Gemeinde Wildeck sehen das Land Hessen in der moralischen und juristischen Pflicht, die Kosten zu übernehmen. In der öffentlichen Diskussion wird unter anderem argumentiert, dass der Herkules in Kassel aus dem Richelsdorfer Kupfer hergestellt und das Kupfergeld aus solchem Kupfer geprägt wurde.

„Daraus lässt sich allerdings nach jetzigem Erkenntnisstand eine Einstandspflicht des Landes Hessen nicht ableiten“, betont das Regierungspräsidium. „Vielmehr wäre eine Reihe rechtlicher Hürden zu überwinden. 

Dies beginnt bei der Frage, ob die Richelsdorfer Kupferhütte persönliches Vermögen des Landgrafen gewesen ist und reicht letztlich hin bis zur Frage, ab welchem Zeitpunkt eine Rechtsnachfolge zu einer Sanierungsverantwortung führen kann.“ 

Das Regierungspräsidium Kassel prüft zudem, ob ehemalige Betreiber als Verursacher für die Schäden aus dem historischen Bergbau und der angeschlossenen chemischen Fabriken anzusehen sind, oder Rechtsnachfolger dafür haften könnten. Dazu hat das Land eine „weitergehende historische Recherche“ in Auftrag gegeben, die zur Klärung dieser Fragen beitragen soll.

Der belastete Boden soll ausgetauscht werden

Bei den Beratungsterminen, die das Regierungspräsidium Kassel Anfang 2020 anbieten will, soll den Eigentümern empfohlen werden, den belasteten Boden – sofern naheliegend und erforderlich – auszutauschen. Bis zum Jahr 2022 ist eine Umlagerung von belastetem Bodenmaterial auf die Rückstandshalde der Richelsdorfer Kupferhütte möglich. Damit können erhebliche Kosten für eine externe Entsorgung vermieden werden. 

Belasteter Bodenaushub, der zum Beispiel bei späteren Baumaßnahmen oder Sanierungen anfällt, muss nach den abfallrechtlichen Vorschriften andernorts entsorgt werden. Darauf weist das Regierungspräsidium Kassel (RP) hin. Wenn ein Eigentümer einen Bodenaustausch ablehnt, prüft das Regierungspräsidium, ob andere Maßnahmen ausreichen, um die Gefahr abzuwehren. 

Grundstückseigentümer könnten Alternativen bestimmen

Sollte dies der Fall sein, wird das Land einen Bodenaustausch nicht anordnen. Alternativen zur Gefahrenabwehr wie Oberflächenversiegelungen, Nutzungsänderungen oder Beschränkungsmaßnahmen wird das Regierungspräsidium im Einzelfall mit den Sanierungspflichtigen besprechen. 

Mögliche Alternativen können von den Grundstückseigentümern unter der Voraussetzung der Dauerhaftigkeit (Eintragung von Baulasten) selbst bestimmt werden, betont das Regierungspräsidium. Für jedes Grundstück muss ein Sanierungsplan aufgestellt werden. Das RP verspricht, die Grundstückseigentümer so weit wie möglich zu beraten und zu unterstützen.

Ein Mann sollte 400.000 Euro für die Sanierung seines vom Bergbau versuchten Grundstückes zahlen. 

Auf dem neuen Sportplatz in Richelsdorf wurden nur an sehr wenigen Stellen Belastungen festgestellt.

Die Hoffnungen der Betroffenen in Richelsdorf ruhen nun auf einem zweiten Gutachten.

Von René Dupont

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