Fakten zum Gemeindehaushalt

Haushaltsplan: Gemeinde Wildeck plant Krippen-Neubau in Obersuhl

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Erneuerung wird geplant: Die Stadionlaufbahn in Obersuhl muss saniert werden. Geplant wird in diesem Jahr, saniert werden soll 2020.

Bürgermeister Wirth hat den Entwurf des Haushaltsplans der Gemeinde Wildeck für 2019 vorgestellt. Wir haben ein paar wissenswerte Fakten aus dem Zahlen-Monster herausgesiebt.

Der Haushalt einer Gemeinde ist für die meisten Menschen ein Buch mit sieben Siegeln. Für die Kommunen selbst aber ist das Zahlenwerk enorm wichtig. Es zeigt auf, wie sie mit ihrem Geld umgehen, und was sie geplant haben. Wir haben die wichtigsten Zahlen und Fakten herausgearbeitet.

1. Die Gemeinde darf nur für das Nötigste Geld ausgeben. Trotzdem geht es voran.

Für 2019 steht im Haushalt Geld unter anderem für folgende große Projekte bereit: geplanter Krippen-Neubau in Obersuhl, Ausbau des Dachgeschosses der Kita Bosserode und Sanierung der Kunststofflaufbahn Obersuhl. Für dieses Jahr stehen Planung und Ausschreibung für die Laufbahn an, die Sanierung 2020, berichtete Bürgermeister Wirth. 

An weiteren Projekten aus dem Förderprogramm KIP stehen 2019 unter anderem bevor: Die Umrüstung auf LED-Straßenbeleuchtung in allen Ortsteilen wird fortgesetzt, die Umrüstung der Beleuchtung auf LED in der Mehrzweckhalle Hönebach und die Ausschreibung für die Erneuerung der Beckenfolie in der Kleinschwimmhalle.

Die Gemeindewerke investieren wieder vor allem in den Wasserleitungs- und Kanalbau. Saniert wird in diesem Jahr wahrscheinlich in Richelsdorf. Zurzeit werden noch die Ergebnisse der Kanalbefahrungen ausgewertet. Dieses Jahr soll genutzt werden, um ein neues Straßenbauprogramm aufzustellen, dass dann ab 2020 umgesetzt wird.

2. Die Steuern und Gebühren für die Bürger steigen nicht, für die Unternehmen schon.

Die Grundsteuern A und B bleiben auch 2019 unverändert. Auch die Gebühren für Wasser- und Abwasser bleiben 2019 konstant. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer steigt allerdings von 380 auf 395 Prozentpunkte. Unter anderem mit diesem Geld soll die Beteiligung der Gemeinde am Entschuldungsprogramm Hessenkasse mitfinanziert werden.

3. Für den Betrieb der Kindergärten und der Bäder muss die Gemeinde kräftig zahlen.

Für die Kindergärten ist für 2019 ein Zuschuss ans Kirchenkreisamt von einer Million Euro eingeplant. Für die Bäder rechnet die Gemeinde mit einem Defizit von etwa 300 000 Euro.

4. Auch bei den Personalausgaben spart die Gemeinde.

Die Personalkosten bleiben mit etwa 1,3 Millionen Euro unverändert. 2018 wurde das Arbeitsverhältnis mit einer Beschäftigten beendet. Die Stelle wurde nicht neu besetzt. Was dadurch eingespart wird, zehren die Tariferhöhungen aber fast wieder auf. „Das zeigt, dass auch die Verwaltung zum Sparen bereit ist, und wir nicht nur versuchen, durch die Erhöhung von Steuern und Gebühren den Haushalt auszugleichen“, betont Wirth.

5. Wildeck hat erneut ein wichtiges Zwischenziel auf dem Weg zu einem „gesunden“ Haushalt erreicht.

Zum dritten Mal in Folge wird der Haushalt ausgeglichen sein. Die Gemeinde gibt also nicht mehr aus, als sie einnimmt. Unterm Strich bleibt sogar im Ergebnishaushalt (laufender Betrieb) ein Überschuss von 330 000 Euro.

6. Eine der Baustellen der Gemeinde sind die fehlenden Jahresabschlüsse.

Aus diesem Grund wird die Gemeinde in diesem Jahr erneut keinen genehmigten Haushalt haben. Das heißt, sie darf nur für wirklich zwingende Dinge Geld ausgeben. Das soll ab 2020 anders sein. Bis dahin hofft die Gemeinde, die Jahresabschlüsse auf dem aktuellen Stand zu haben. Die Gemeinde und die Gemeindewerke mussten – wie viele andere auch – die Jahresabschlüsse seit 2009 nacharbeiten. Eine Herkules-Aufgabe.

„Innerhalb von dreieinhalb Jahren so viele Abschlüsse zu erstellen dürfte hessenweit rekordverdächtig sein“, sagt Bürgermeister Alexander Wirth zum gegenwärtigen Stand der Aufarbeitung.

Die Schulden der Gemeinde auf einen Blick

Die Gemeinde Wildeck hatte Ende 2018 Schulden im Bereich der Investitionskredite von etwa 11 Millionen Euro. Das sind 1,2 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. Die Kassenkredite (Überziehungskredite für den laufenden Betrieb) wurden im Zuge der Hessenkasse abgelöst. Verbindlichkeiten hat Wildeck außerdem noch bei der Hessischen Landgesellschaft (HLG), die Grundstücke für die Gemeinde gekauft hat. 

Das sind Ende 2018 etwa 3,4 Millionen Euro – 2,3 Millionen Euro weniger als im Vorjahr, vor allem durch die Ablösung der Hessenkasse. Die Gemeinde nimmt 2019 neue Kredite für Investitionen in Höhe von 960 000 Euro auf, getilgt werden Kredite in Höhe von 737 000 Euro. Der Schuldenstand der Gemeindewerke Wildeck (Investitionskredite) Ende 2018: 16,9 Millionen Euro. Die Kassenkredite wurden abgelöst. Die Gemeindewerke nehmen 2019 für Investitionen neue Kredite von 650 000 Euro auf, getilgt werden 1,4 Millionen Euro. 

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