Pro Kubikmeter werden 1,28 Euro mehr fällig

Abwassergebühr steigt drastisch an

Eine Stunde lang wurde gerungen um die Anhebung der Abwassergebühr. Mit einer Mehrheit von 20 Stimmen von 33 Stadtverordneten ging sie schließlich durch. 4,67 Euro kostet der Kubikmeter Schmutzwasser in Schwalmstadt ab Neujahr. Das sind 1,28 Euro mehr. Teurer berechnet wird auch jeder versiegelte Quadratmeter (Niederschlagswassergebühr, plus 11 Cent auf 0,63 Euro, Grundgebühr pro Quadratmeter auf 10 Cent=plus 1 Cent).

Hintergrund sind tiefrote Zahlen (siehe „Argumente“ unten). Laut Gesetz müssen Gebühren kostendeckend erhoben werden. So sprach Bürgermeister Dr. Gerald Näser von „einem schweren Gang, um das Schiff wieder auf Kurs zu bringen“. Er wisse, dass es sehr teuer ist, versprach jedoch nun Gebührenstabilität.

Ausweglos nannte SPD-Fraktionssprecher Michael Schneider die Situation. „Der Fehlbetrag ist da, je länger wir warten, desto stärker wird der Anstieg sein“, sagte Andreas Göbel (CDU).

Heftige Gegenwehr leisteten die kleineren Fraktionen. Johannes Biskamp (Bündnis 90/Grüne) nannte die Anhebung „sozial unverantwortlich“, es fehle ein Konzept. „Krass“ nannte Christel Bald, FWG-Fraktionschefin, die Erhöhung, „unzumutbar“ kommentierte Frank Pfau (FDP). Diese Erhöhung sei niemandem vermittelbar, so Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (Die Linke). Die Entgegnung von SPD und CDU, die kleineren Fraktionen zögen sich aus der Verantwortung, wiesen mehrere Redner scharf zurück.

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