Es gebe erhebliche Verzögerung im Ausbau

Breitband: CDU befürchtet Scheitern

schwalmstadt. Die CDU Schwalmstadt sorgt sich um den Breitband-Ausbau und wirft der SPD vor, „stur an der Breitband Nordhessen GmbH“ festzuhalten, indem sie keine Prüfung auf Alternativen zulasse. „Schwalmstadt hätte Fördermittel des Bundes beantragen können und bezahlbare, schnelle Anschlüsse wären längst da. Siehe Gudensberg oder Neustadt“, heißt es in einer Pressemitteilung.

Hintergrund: Bis 2018 sollten alle Haushalte im Schwalm-Eder-Kreis in der kreisübergreifenden Initiative „Breitband Nordhessen“ versorgt werden, doch inzwischen sei mit großen Verzögerungen zu rechnen, „in Schwalmstadt als Südspitze des Ausbaugebiets rechnet die CDU daher mit dem Anschluss erst Ende 2021“.

Weitere Kritik: Das Projekt erfülle nicht die Richtlinien für Zuschüsse des Bundes, da u.a. nur eine minimale Bandbreite (30 Mbit/s) anvisiert werde. Der geplante Ausbau sei jetzt schon veraltet. Laut CDU liegt ein „kapitaler Planungsfehler der Breitband Nordhessen GmbH“ vor.

Sie habe im Stadtparlament beantragt, nach Alternativen zu suchen. Mittlerweile gebe es Bundes-Förderprogramme, die einen wirtschaftlichen und zeitnahen Ausbau ermöglichen, doch „die Parlaments-Mehrheit um die SPD lehnte selbst diese unverbindliche Prüfung auf Alternativen ab“. Aktuelle Zuschüsse würden nicht genutzt.

Andere Kreise und Kommunen hätten vorgemacht, wie es funktionieren kann, so habe Marburg-Biedenkopf den Breitbandausbau mit der Telekom abgeschlossen Es sei zu befürchten, dass Schwalmstadt noch sehr lange ohne Breitbandausbau auskommen müsse. (red)

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