Urteil in Leipzig

Mit lautstarken Protesten: Umweltschutzverband klagt gegen Weiterbau der A 49

Hessen: Umweltschutzverband klagt gegen Weiterbau der A 49
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Hessen: Umweltschutzverband klagt gegen Weiterbau der A 49

Mit lautstarken Protesten wurde gestern eine Verhandlung in Leipzig begleitet. Der Umweltschutzverband Bund klagt gegen den Weiterbau der A 49 in Hessen.

  • BUND ist mit Klage gegen den Weiterbau der A 49 in Hessen gescheitert.
  • Kläger hatten Verstöße gegen das europäische Wasserrecht gerügt. 
  • Die Verhandlung in Leipzig wurde von Umweltaktivisten begleitet.

Leipzig/Marburg – Der Umweltschutzverband BUND ist mit einer Klage gegen den Weiterbau der A 49 in Mittelhessen gescheitert. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Dienstagabend die Klage des BUND Hessen sowie eine weitere eines privaten Grundstücksbesitzers ab.

Die Kläger hatten Verstöße gegen das europäische Wasserrecht in den Plänen für das Teilstück zwischen Stadtallendorf und Gemünden/Felda im Vogelsbergkreis gerügt. Sie wollten erreichen, dass der bereits bestandskräftige Planfeststellungsbeschluss außer Vollzug gesetzt wird, damit die Planungen nachträglich ergänzt werden könnten.

A 49 in Hessen: BUND will Projektverzögerung erreichen

Aus Sicht der Bundesrichter kam dies aber nicht in Betracht. Das Wasserrecht sei flexibel genug, um die europäische Wasserrahmenrichtlinie rechtssicher umsetzen zu können, erklärte der Vorsitzende Richter Wolfgang Bier. Den Planfeststellungsbeschluss außer Vollzug zu setzen, sei dagegen unverhältnismäßig.

Der Umweltschutzverband wollte erreichen, dass der Planfeststellungsbeschluss so lange außer Vollzug gesetzt wird, bis ein ergänzendes Verfahren zur Trinkwasserversorgung in Hessen durchgeführt ist und so womöglich eine große Projektverzögerung der A49 zu erreichen. Beobachter gingen gestern zunächst nicht davon aus, dass ein Urteil ergeht.

A 49 in Hessen: Lautstarke Proteste in Leipzig

Der Planfeststellungsbeschluss ist bestandskräftig, nachdem bereits 2014 eine Klage abgewiesen wurde. Inzwischen gibt es aber neuere Rechtsprechung zur Wasserrahmenrichtlinie.

In Leipzig wurde die Verhandlung gestern vom lautstarken Protest von Umweltschützern gegen den Weiterbau der A 49 in Hessen begleitet, Motto „Wald statt Asphalt“. Der BUND nennt den Autobahnbau ab Neuental einen „Planungsdinosaurier“ und fordert die Überarbeitung des Projekts.

A 49 in Hessen: Umweltaktivisten haben Forst besetzt

Umweltaktivisten haben den Dannenröder Forst bei Homberg/Ohm seit Herbst 2019 besetzt, derzeit wird ihre Zahl auf 50 oder mehr geschätzt. Eine größere Gruppe hat dort auch über den ganzen Winter in Baumhäusern gelebt.

Der Autobahnabschnitt zwischen Neuental und Schwalmstadt ist weit fortgeschritten und soll bereits Mitte 2022 freigegeben werden. Werden die beiden folgenden Bauabschnitte bis zur A 5 nicht zeitnah bis 2024 fertig, drohen der Schwalm und besonders auch den Bereichen Neustadt und Stadtallendorf langfristig erhebliche Verkehrsprobleme. (Anne Quel mit dpa)

A 49 in Hessen: Die Arbeiten an der Goldbachtal-Brücke schreiten voran. Nun ist klar, wann die Brücke voraussichtlich fertig wird. Das muss noch vor der Fertigstellung gemacht werden.

Neue Baustellen an Autobahnen und Bundesstraßen in Hessen: Mehr als 100 Millionen Euro investiert der Bund in den kommenden Jahren in Autobahnen und Bundesstraßen im Schwalm-Eder-Kreis.

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