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Gilserberg: Haushalt mit Fragezeichen

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Von: Matthias Haaß

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Hochlandhalle in Gilserberg
Der Neubau der Hochlandhalle Gilserberg ist eines der zentralen Projekts der IKEK-Dorferneuerung. Das Vorhaben soll aber wohl nur umgesetzt werden, wenn es Fördermittel aus drei verschiedenen Programmen gibt. © Rainer Barth

Ein großes Fragezeichen steht über dem Gilsberger Haushalt für das Jahr 2023. Da das IKEK-Dorferneuerungsprogramm auf 1,5 Millionen Euro gedeckelt wurde, könnte einige Projekte schon bald wieder gestrichen hin.

Gilserberg. Eigentlich haben die Gilserberger ihre Hausaufgaben beim Haushalt für das Jahr 2023 gemacht. Dennoch steht über einigen Teilen des 174 Seiten großen Dokuments ein großes Fragezeichen. Nach wie vor ist offen, wie es mit den Fördermitteln aus dem IKEK-Dorferneuerungsprogramm weitergehen soll. Das Land Hessen hatte die Gesamthöhe der möglichen Gelder im Herbst auf 1,5 Millionen Euro gedeckelt und die Hochlandgemeinde damit kalt erwischt, HNA berichtete.

Dorferneuerung

Ein erstes Gespräch mit dem Land brachte in der Sache keine neuen Erkenntnisse. Daher sind im von Bürgermeister Rainer Barth in dieser Woche eingebrachten Haushalt auch einige IKEK-Investitionen abgebildet, die im schlechtesten Fall dann doch nicht umgesetzt werden können – jedenfalls nicht so wie geplant. Zum Beispiel der Neubau der Hochlandhalle, für den gut 5 Millionen Euro vorgesehen sind. „Sollten wir keinen Bescheid dazu aus der Sportförderung bekommen, ist dies natürlich auch Makulatur“, erklärt der Verwaltungschef.

Der Investitionsplan sei noch prall gefüllt mit IKEK-Vorhaben, die man so wohl nicht umsetzen werde, erklärte Barth: „Da aber nur die Gemeindevertretung diese Maßnahmen herausnehmen kann, bitte ich, dies in der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss zu tun und den Entwurf entsprechend zu bereinigen.“ Die IKEK-Projektsteuergruppe habe dazu schon Beschlüsse gefasst, so der Bürgermeister weiter.

DGHs

Trotz der unklaren und für alle Beteiligten unbefriedigenden Situation möchte die Hochlandgemeinde im kommenden Jahr investieren: 800 000 Euro sind für die Sanierung von Dorfgemeinschaftshäusern eingeplant. Konkret geht es nach Angaben von Rainer Barth um die DGHs in Sachsenhausen und Lischeid.

Straßenbau

Für die Planung der Nebenanlagen für die Landesstraßen in Gilserberg und in Schönau sind im Haushalt 2023 jeweils 100 000 als Planungskosten angesetzt.

Feuerwehr

Viel Geld fließt auch in Brandschutz und Krisenvorsorge: Im Investitionsplan stehen für die restliche Finanzierung des neuen Einsatzleitwagens 80 000 Euro. 25 000 Euro sind für einen Mannschaftstransportwagen vorgesehen. Für 25 600 Euro soll die Feuerwehr Stromerzeuger bekommen. Das Rollcontainersystem der Feuerwehr wird mit 12 000 Euro erweitert. Um die Trinkwasserversorgung im Hochland bei einem Stromausfall weiterbetreiben zu können, soll ein Notstromaggregat für 65 000 beschafft werden.

Wasser und Grillen

Im Außenbereich der Kita Hochlandstrolche soll für 8600 Euro eine Wasserbaustelle entstehen. Der Bau des Grillplatzes am Generationstreff in Sachsenhausen ist mit 18 500 Euro veranschlagt.

Kredite

Zur Umsetzung der Investitionsvorhaben sind Kredite in Höhe von gut 4,6 Millionen Euro vorgesehen.

Geringer Überschuss

Im Ergebnishaushalt schließt das Jahresergebnis mit einem Überschuss von 176 983 Euro ab. Der Überschuss im Finanzhaushalt beträgt 2510 Euro. Damit könne der bis zum Jahresende von der Kommunalaufsicht geforderte zweiprozentige Liquiditätspuffer – für Gilserberg gut 109 000 Euro zwar nicht aufgebaut werden, da der Haushalt aber einen Überschuss aufweise, sei er dennoch genehmigungsfähig, so der Bürgermeister in seiner Rede.

Die Schlüsselzuweisung und der Einkommenssteueranteil bleiben etwa auf Vorjahresniveau. Die Gewerbesteuereinnahmen wurden vom Bürgermeister mit gut 835 000 Euro als sehr robust bezeichnet.

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