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Knöllchen sorgt bei Merzhäuserin für Unverständnis

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Von: Sandra Rose

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Rosemarie Steinberg aus Merzhausen kümmert sich seit vielen Jahren um ihre körperbehinderten Tochter Sonja Elisabeth Steinberg (46).
Rosemarie Steinberg aus Merzhausen kümmert sich seit vielen Jahren um ihre körperbehinderten Tochter Sonja Elisabeth Steinberg (46). © rosemarie steinberg

Eine Merzhäuserin muss Strafe für nicht vollständig sichtbaren Behindertenausweis bezahlen. Der Umgang der Behörden sorgt für Ärger.

Treysa / Merzhausen – Vor der Haustür von Rosemarie Steinbergs Haus in Merzhausen sind die Handwerker: Sie pflastern Wege und setzen Heckenpflanzen. „Wir brauchen einen ebenerdigen Zugang, damit auch meine Tochter endlich ihre eigene Wohnung bekommt“, sagt die 64-Jährige. Es ist vormittags und Tochter Sonja Elisabeth Steinberg nicht zu Hausen. Die 46-Jährige leidet seit Kindertagen an einer Körperbehinderung, ist auf den Rollstuhl und einen Sprachcomputer angewiesen, um sich verständlich zu machen.

Rosemarie Steinberg kümmert sich liebevoll um ihre Tochter, die in Hephata in einer EDV-Gruppe arbeitet. Für die 64-Jährige ist es selbstverständlich, sie unternimmt viele Ausflüge mit Sonja – „ich nehme sie überall hin mit, wir sind häufig unterwegs“. Aus ihrer Erfahrung weiß sie, wo und unter welchen Bedingungen sie das rollstuhlgerechte Auto parken darf – so dachte sie jedenfalls.

Im Treysaer Parkhaus allerdings kassierte die 64-Jährige zuletzt ein Knöllchen, über das sie sich mächtig ärgert. Denn schließlich landete das Ganze beim Regierungspräsidium (RP) in Kassel und endete in einer Vollstreckungsankündigung, woraufhin die Merzhäuserin die Strafe schließlich zahlte. Nachvollziehen kann sie sie bis heute nicht.

Im vergangenen November parkte die Merzhäuserin den Wagen im Treysaer Parkhaus, um mit der Tochter einen Fußpflegetermin wahrzunehmen. Bei ihrer Rückkehr fand sie das Ticket wegen falschen Parkens, zu zahlen waren 10 Euro. „Ich konnte das im ersten Moment gar nicht nachvollziehen, wir sind viel mit dem Auto unterwegs – dass man den Behindertenausweis nicht richtig habe sehen könne, war noch nie Thema“, berichtet Steinberg.

Denn genau das war die Begründung für das Knöllchen, als sich die Merzhäuserin an den zuständigen Mitarbeiter beim Ordnungsamt wandte. „Mein erster Gedanke war: Das bezahle ich nicht“, sagt sie. Der Mitarbeiter habe ihr nochmals erklärt, dass der Behindertenausweis nicht lesbar sei. Doch Steinberg ist sich sicher, keinen Fehler gemacht zu haben.

„Der Ausweis ist Jahr und Tag so an der Scheibe befestigt. Außerdem ist an der Art des Wagens klar zu sehen, dass es sich um ein Auto für beeinträchtigte Menschen handelt“, macht sie ihrem Ärger Luft. Rosemarie Steinberg zahlt deshalb auch nicht, dann kommt Post vom Regierungspräsidium, mit einer weiteren Zahlungsaufforderung und schlussendlich der Ankündigung der Vollstreckung.

Was die 64-Jährige besonders ärgert, ist der Umgang mit dem Vorfall – mehrfach habe sie das Gespräch gesucht, jedoch ohne Erfolg. Sie habe vor allem im Namen ihrer Tochter gesprochen, auf die der Wagen zugelassen ist, die sich aber aufgrund ihrer Behinderung nicht äußern kann. „Sie ist geistig fit, kann aber nicht sprechen“, erklärt die Merzhäuserin. Aktuell werde für die Tochter eine eigene Wohnung im Untergeschoss eingerichtet, um auch im pflegerischen Alltag für etwas Entlastung zu sorgen. Rosemarie Steinberg ist seit dem Frühjahr in Rente, aber die Aufgabe zu Hause, sich weiterhin liebevoll um Tochter Sonja zu kümmern, bleibt.

Das sagen Polizei und Ordnungsamt

Wie die Leiterin des Schwalmstädter Ordnungsamtes, Doris Heinmüller, mitteilt, werde der Merzhäuserin vorgeworfen, ohne gültigen Parkschein geparkt zu haben. Für Inhaber des blauen Parkausweises für Behinderte sei es aber grundsätzlich erlaubt, an Parkscheinautomaten ohne Gebühr und zeitliche Begrenzung zu parken. Sie verweise durch ein beigefügtes Foto darauf, dass der Schwerbehindertenparkausweis von außen nicht gut lesbar gewesen sei. Das habe man der Merzhäuserin exakt so mitgeteilt und ihr die Möglichkeit einer Rückäußerung gegeben, die die 64-Jährige nicht genutzt habe.

Als das Verwarngeld auch nach Ablauf der Verjährungsfrist am 11. Februar nicht eingegangen war, sei das Ganze an die Bußgeldstelle des Regierungspräsidiums Kassel (RP) weitergeleitet worden. Ob und in welcher Höhe das RP einen Bußgeld- oder Kostenbescheid erlassen hat, könne man nicht sagen. Weiter schreibt Heinmüller: „Ohne weitere Einzelheiten zu kennen, gehe ich davon aus, dass der Fall sicherlich eingestellt worden wäre, wenn sich Frau Steinberg mit uns in Verbindung gesetzt hätte und den nicht leserlichen Parkausweis vorgelegt hätte.“

Das RP verhängte schließlich ein weiteres Verwarngeld, jetzt in Höhe von 20 Euro. Wie die Pressesprecherin mitteilt, müsse der Parkausweis für Schwerbehinderte vollständig lesbar im Fahrzeug ausgebracht werden. Wenn der Ausweis nicht lesbar sei, könne es zur Einleitung von Verfahren durch die örtliche Ordnungsbehörde kommen.

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