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Minister wünscht sich weitere Diskussion über den Wallgraben

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Von: Johannes Rützel

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Hessischer Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck (rechts) mit JVA-Anstaltsleiter Dr. Gunter Fleck im Rittersaal der Festung Ziegenhain.
Hessischer Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck (rechts) mit JVA-Anstaltsleiter Dr. Gunter Fleck im Rittersaal der Festung Ziegenhain. © Johannes Rützel

Der Hessische Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck (CDU) hat die JVA in Ziegenhain besucht. Zum Wallgraben wünscht er sich eine Diskussionsgrundlage.

Schwalmstadt – Der Hessische Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck (CDU) hat die Justizvollzugsanstalt in Ziegenhain besucht. Im Pressegespräch im Rittersaal der Ziegenhainer Festung zeigte er sich am Freitag tief beeindruckt von der Anstalt und ihren Mitarbeitern: „Der Sicherheit und Resozialisierung, aber auch der Würde der Menschen gerecht zu werden, das wird in Schwalmstadt sehr ernst genommen und gut umgesetzt.“

Was soll mit dem Wallgraben geschehen? „Da habe ich mir ein Bild von gemacht. Es gibt eine Vielzahl von teils gegenläufigen Interessen“, fasste der Minister seine Einschätzung zusammen. Mit dem Bürgermeister möchte er in jedem Fall nochmal sprechen und signalisiert Verhandlungsbereitschaft. Kompromisse, die die Sicherheit der Anstalt einschränken würden, könne er allerdings nicht eingehen.

„Ich hoffe, dass Schwalmstadt bald einen Entwurf für einen Gestattungsvertrag zur Pflege des Wallgrabens vorlegt, dann haben wir eine Diskussionsgrundlage“, wünscht sich Minister Poseck. Fleck pflichtet ihm bei, dass man zwischen Land Hessen, Stadt Schwalmstadt und der JVA weiter im Gespräch bleiben möchte.

Anzahl der Häftlingen mit über 55 Jahren steigt

Besonders wichtig ist ihm, dass der Strafvollzug verstärkt auf die Bedürfnisse von älteren Gefangenen eingeht. Aufgrund des demografischen Wandels gebe es auch mehr Häftlinge, die 55 Jahre oder älter sind. Poseck betonte, dass die Haftstrafen oder die Alterskriminalität nicht ansteigen, sondern allein das Altern der Gesellschaft dafür verantwortlich sei.

Für die Alten ist im Kornhaus in Ziegenhain ein gesonderter Seniorenvollzug möglich. Anstaltsleiter Dr. Gunter Fleck sagte, dass man niemanden zu einer Verlegung in den Seniorenvollzug zwingen könne, das Angebot aber sehr gerne angenommen werde. Derzeit seien 29 Männer im Kornhaus im Alter von 56 bis 86 Jahren inhaftiert und es sei noch Platz für mehr, berichtete Fleck. Neben barrierefreiem Zugang zu Sanitär- und Außenanlagen könne man hier auch besser auf die medizinischen und pflegerischen Bedürfnisse von alten Gefangenen eingehen.

Für grundlegende Veränderungen an der Ausrichtung der JVA habe er sonst derzeit keine Pläne, sagte der Justizminister. „Dass mit den Gefangenen respektvoll umgegangen und auf die individuelle Persönlichkeit eingegangen wird“, das erwartet Poseck von den hessischen Gefängnissen. „Das ist kein Kuschel-Vollzug, aber er lässt sich mit Würde und Humanität in Einklang bringen.“

Insgesamt sitzen 176 Gefangene ihre Strafen in Ziegenhain ab. Rund 230 Justizvollzugsbeamte und Angehörige von Fachdiensten sind hier beschäftigt. Nach den derzeitigen Sanierungsmaßnahmen soll wieder die Anzahl von 254 Gefangenen erreicht werden, auf die die Anstalt ausgerichtet sei, sagte Anstaltsleiter Fleck.

Poseck ist seit zwei Monaten Justizminister und befindet sich derzeit auf einer Rundreise, um sich Vollzugsanstalten in ganz Hessen anzusehen.

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