Neue Koalition setzt sich durch

Neukirchen: SPD und CDU wollen mit Start des Kita-Neubaus Riebelsdorf nicht warten

Drohnenaufnahme bei Sonnenuntergang über Neukirchen mit Blick in die Schwalm und den Kellerwald aufgenommen hat.
+
Dramatisches Wolkenszenario: Götterdämmerung nennt Martin Diebel sein Foto, das er mit seiner Drohne bei Sonnenuntergang über Neukirchen mit Blick in die Schwalm und den Kellerwald aufgenommen hat.

Der Neubau des Kindergartens in Riebelsdorf und des Feuerwehrhauses für Riebelsdorf/Rückershausen beschäftigte Neukirchens Stadtparlamentarier in ihrer Sitzung.

Neukirchen. Mit dem vollen Programm ist die neue Stadtverordnetenversammlung in die Arbeit gestartet: Große Projekte wie der neue Kindergarten in Riebelsdorf, das neue Feuerwehrhaus Riebelsdorf/Rückershausen und der weitere Ausbau der B454 beschäftigten die alten und neuen Stadtparlamentarier gut 3,5 Stunden.

Zugleich wurden die neuen Kräfteverhältnisse kontrastiert. SPD und CDU mit ihren neun beziehungsweise acht Sitzen haben nach der Wahl ihre Zusammenarbeit verbindlich vereinbart. Die Fraktionsvorsitzenden Luca Frisch (SPD, neu als Sprecher) und Martin Theune hatten nach der Kommunalwahl gemeinsam bekannt gegeben, dass „unsere Kooperation mit 17 Sitzen eine stabile Mehrheit“ darstelle, in der „die notwendigen Beschlüsse zuverlässig gefasst werden können“. Nach Gesprächen mit allen seien die mit der CDU „am zielführendsten gewesen, um in den kommenden fünf Jahren unsere gesteckten Ziele im Sinne der Bürgerinnen und Bürger umsetzen zu können“, heißt es von Fritsch in der gemeinsamen Presseerklärung. Laut Theune sehe die CDU dies ebenso und habe einstimmig für die Zusammenarbeit mit der SPD gestimmt. Beide unterstrichen, Sachpolitik solle im Vordergrund stehen, „parteipolitische Machtspiele liegen uns fern und haben aus unserer Sicht in einem kommunalen Parlament nichts verloren“.

Erste Belastungsprobe

Gleich zu Beginn wartete die erste Belastungsprobe und der Test, wie das Mehrheitsbündnis die Zusammenarbeit mit den vier kleinen Fraktionen von FDP, FWG, UBL und Grünen mit zusammen 14 Sitzen gestalten will und kann. Zum Thema Bauvorbereitung und Startschuss Kita Sausewind in Riebelsdorf forderten diese nämlich vereint, es solle vor einem faktischen Beginn durch die Vergabephase eine Kostenreduzierungsrunde und eine Sondersitzung im Juni geben. Sprecher bemängelten enorme Kostensteigerungen: Statt der angesetzten 3,3 Millionen Euro für den mehrgruppigen Kindergarten würden sich bereits Gesamtkosten von bis zu 5 Millionen Euro abzeichnen und dies, obwohl es an Ausstattungsmerkmalen wie Lüftung und Solarthermie hapere.

In einer Sitzungsunterbrechung in der Großsporthalle, die fast eine halbe Stunde statt zehn Minuten dauerte, wurde heftig diskutiert, doch für einen echten Konsens reichte es am Ende nicht. Per Abstimmung fand der Ursprungsvorschlag eine Mehrheit, sodass die Ausschreibung beginnt. Zusätzlich aufgenommen wurde nur der Grünen-Vorschlag, den Einbau einer Photovoltaik-Anlage noch zu prüfen.

Mit großer Mehrheit bei zwei FWG-Neinstimmen legte sich das Stadtparlament fest, dass das neue Feuerwehrhaus der Wehren Riebelsdorf/Rückershausen südwestlich des Baugebiets Bornfeld Riebelsdorf entstehen soll. Der zweite geprüfte Standort direkt an der B454 ist damit aus dem Rennen.

Auch der Ausbau der Bundesstraße in der Kernstadt erfolgt als sogenannte Gemeinschaftsmaßnahme der Stadt mit Hessenmobil. Neukirchen erhält für seine Verwealtungs- und Leistungskosten eine Pauschale. Erste Ausschreibungen stehen diesen Sommer an, Baubeginn soll im Frühjahr 2023 sein. Bürgermeister Marian Knauff betonte, dass noch nicht entschieden ist, ob unter Voll- oder halbseitiger Sperrung gebaut werden wird. (Anne Quehl)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.