Streit in Seigertshausen

Hähnchenmast: Magistrat kann den Stall nicht stoppen

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Blick in einen Stall mit etwa 21 000 Hähnchen im Alter von etwa fünf Wochen. Foto: dpa

Neukirchen. Die ablehnende Stellungnahme des Neukirchener Magistrats zum Hähnchenstall Seigertshausen ist offenbar wirkungslos. Das Kreisbauamt prüft derzeit, ob sie unrechtmäßig und damit unwirksam ist.

Auf HNA-Anfrage heißt es dazu aus dem Kreishaus: „Der Magistrat ist bei der Entscheidung über die Erteilung oder Nichterteilung des Einvernehmens nicht frei.“ Er könne es nur dann verweigern, „wenn das Bauvorhaben aus seiner Sicht gegen die bauplanungsrechtlichen Vorschriften“ verstößt.

Wie berichtet, hatte das elfköpfige Gremium mit Bürgermeister Klemens Olbrich an der Spitze in der Karwoche mehrheitlich Nein gesagt zu dem Bauprojekt und zur Begründung „erhebliche Bedenken der Einwohner von Seigertshausen zum Standort (Ortsnähe)“ angegeben.

Doch die Formel kein Einvernehmen, keine Baugenehmigung funktioniert nach Lesart der Bauaufsicht nicht. Sie prüft jetzt, ob das Nein den gesetzlichen Anforderungen genügt. Wenn nicht, folge eine „Ersetzung des Einvernehmens“, zu Deutsch: Die Stellungnahme wird gestrichen. Denn, so heißt es aus Homberg: „Jeder hat einen Rechtsanspruch auf Genehmigung seines Bauantrages, es sei denn, das Vorhaben widerspricht rechtlichen Vorgaben.“

Das Verfahren sei völlig klar, sagte uns dazu Bürgermeister Olbrich, der schon früher unterstrichen hatte, dass ein Nein abseits rechtlicher Gründe keine Wirkung haben werde. In der geforderten Stellungnahme würden ausschließlich die Gegebenheiten abgefragt, nicht die inhaltliche Zustimmung oder Ablehnung. Olbrich: „Nur bauplanungsrechtliche Argumente zählen.“ In dieser Hinsicht spreche nunmal nichts gegen das Projekt. Aus diesem Grund sei er gegen die Bürgerversammlung gewesen, „wir haben eben keinen Einfluss“ .

Unterdessen kämpft auch eine Bürgerinitiative in Seigertshausen gegen den Hähnchenmaststall. Mehr dazu lesen Sie hier.

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