Einkaufen und Zugfahren in der Coronazeit

Corona im Schwalm-Eder-Kreis: Mundschutztragen ist ganz einfach Pflicht

Wie hier in Treysa haben Ordnungsämter an belebten öffentlichen Straßen und Plätzen Hinweisschilder anbringen lassen.
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Wie hier in Treysa haben Ordnungsämter an belebten öffentlichen Straßen und Plätzen Hinweisschilder anbringen lassen.

Das Tragen einer Alltagsmaske und zu anderen Abstand halten – nahezu jeder hat das mittlerweile verinnerlicht. Doch gibt es noch immer Leute, die ohne Maske einkaufen oder in Zügen und Bussen sitzen.

Schwalmstadt - Ein HNA-Leser, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen will, empörte sich jetzt heftig: Er habe in einem großen Markt in Schwalmstadt verfolgt, dass jemand völlig unbehelligt vom Personal seinen ganzen Einkauf ohne den Mund-Nase-Schutz erledigte. Offenbar habe man einen Konflikt mit dem Kunden vermeiden wollen.

Einzelhandel

Martin Schüller, Geschäftsführer des Einzelhandelsverbands Hessen-Nord, erklärt dazu auf HNA-Anfrage, was neben Zutrittsbeschränkungen und Abstandswahrung noch im Einzelhandel beachtet werden muss: „Alle Kunden ab dem siebten Lebensjahr müssen eine Alltagsmaske tragen, außer sie führen ein Attest vom Arzt mit sich. Ebenso muss das Personal im Handel einen Mund-Nasen-Schutz tragen, außer andere Schutzmaßnahmen, wie etwa Trennvorrichtungen aus Plexiglas an den Kassen, wurden getroffen.“

Wenn ein Kunde jedoch ohne Maske das Geschäft betrete, müsse der Einzelhändler den Kunden auf die Maskenpflicht aufmerksam machen. Zeige sich der Kunde weiterhin uneinsichtig, seien die Einzelhändler befugt, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und dem Kunden Hausverbot zu erteilen. Zu diesem Schritt seien die Einzelhändler nicht verpflichtet, man halte sie aber dazu an, so Schüller. „Der Einzelhändler ist nicht haftbar, wenn Kunden in seinem Geschäft ohne Maske einkaufen. Er hat aber schon eine Hinweispflicht, der sollte er auf jeden Fall nachgehen. In der Regel haben alle Einzelhändler aber auch großes Interesse daran, dass Kunden und Mitarbeiter gesund bleiben“, erklärt der Verband-Geschäftsführer.

Auch Doris Heinmüller vom Ordnungsamt Schwalmstadt bestätigt: „Einzelhändler können beim Maskenverstoß in ihren Geschäften selbst keinerlei rechtliche Konsequenzen ziehen, sie können höchstens die Ordnungspolizei rufen, wenn der Kunde ohne Maske dann zum Beispiel das Geschäft trotz Aufforderung nicht verlässt.“ Dabei handele es sich dann um den Tatbestand des Hausfriedensbruchs. Die Beamten des Ordnungsamts können dann eine Geldstrafe von 50 Euro veranlassen. „Den Einzelhändlern droht aber auch keine rechtliche Konsequenz, wenn sie die Maskenpflicht in ihrem Geschäft nicht konsequent durchsetzen“, so Heinmüller weiter.

ÖPNV

In Schwalmstadt gibt es insgesamt drei Ordnungspolizeibeamte. Ordnungswidrigkeiten zu verhängen sei bei ihrer täglichen Arbeit nicht ihr erstes Ziel, wie die Leiterin des Ordnungsamts berichtet: „Im Moment gibt es sehr viel zu tun. Wir wollen in erster Linie erreichen, dass sich alle an die Vorschriften halten. Aber natürlich werden auch Knöllchen verteilt. Im öffentlichen Nahverkehr zum Beispiel kommt das ab und zu mal vor. Insgesamt halten sich die meisten aber an die Maskenpflicht.“

Laut einer Mitteilung der Polizeidirektion Koblenz kontrollieren seit Montag nun auch Beamte der Bundespolizei in Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland die Einhaltung der Eindämmungsverordnungen. Allein am Dienstag stellten die rund 400 eingesetzten Beamten in den Bahnhöfen und Zügen rund 500 Personen fest, die gegen die Maskenpflicht verstoßen hatten. Von den angesprochenen Personen zeigten sich nahezu alle einsichtig, so eine Pressemitteilung. Nur wenige Bußgeldverfahren seien eingeleitet worden.

Öffentliche Straßen

Auch die Aufklärung der Bürger ist an manchen Stellen derzeit noch notwendig, da sich Regelungen immer wieder verändern. Aus diesem Grund haben die Ordnungsämter in den Ortszentren Hinweise aufgehängt, um die Passanten an die Maskenpflicht in verschiedenen Straßen oder an öffentlichen Plätzen zu erinnern.

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