Die Sache mit dem Siegel

Schwalmstadt: Sicherungsverwahrter soll Verschluss aufgebrochen haben

Eingangstür des Amtsgericht Schwalmstadt
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Vor dem Amtsgericht in Treysa musste sich ein Sicherungsverwahrter verantworten. (Symbolbild)

Weil ein Sicherungsverwahrte an einem Fernseher ein Siegel aufgebrochen haben soll, musste sich der Mann vor dem Amtsgericht in Schwalmstadt verantworten. Angeklagt war ein Verstrickungsbruch.

Treysa. In Handschellen brachten Polizeibeamte einen Sicherheitsverwahrten zur Verhandlung ins Amtsgericht. „Verstrickungsbruch“ stand auf der Agenda. Konkret ging es um ein wie auch immer gelöstes Siegel auf einem Fernseher des Inhaftierten. Inhaftierte der Sicherheitsverwahrung der Justizvollzugsanstalt Schwalmstadt dürfen keinen USB-Port besitzen und so war der USB-Eingang am TV-Gerät des Inhaftierten mit einem Einsteckschuh und einem Siegel verschlossen.

Bei einer Haftraumdurchsuchung im Januar des letzten Jahres fiel einer Beamtin ein mit Tesafilm am USB-Port befestigtes Siegel auf und der Einsteckschuh fehlte. Den Steckschuh fand man in einer Tasse auf dem Regal des Angeklagten und am Schlüsselbund fand sich zudem ein USB-Stick. „Das Siegel hatte sich im Laufe der Zeit durch Wärme und Reinigung gelöst. Ich habe es mit Tesafilm angeklebt“, gab der Angeklagte an, der die USB-Stelle nutzte, um pornografische Filme zu schauen. Die Kontrollbeamten meldeten den Vorfall dem stellvertretenden Bereichsleiter, sodass Strafanzeige wegen Siegelbruch gestellt wurde. Sowohl die Kontrollbeamten wie auch der damalige stellvertretende Bereichsleiter waren zur Verhandlung als Zeugen geladen. „Ich habe kein Siegel gebrochen“, betonte der Angeklagte, der sodann auch erklärte, dass sich die aufgeklebten Siegel durchaus häufiger lösten. Allein im März hätten vier Mitgefangene ähnliches erlebt. Eines dieser Siegel hatte der Gefangene sogar gleich zur Verhandlung mitgebracht.

Schwierigen Beweislage: Siegelbruch wurde nicht dokumentiert

Wo das eigentliche Siegel, um das es in der Verhandlung ging, abgeblieben war und weshalb keinerlei Fotos vom „Siegelbruch“ am Gerät des Angeklagten gemacht worden waren, konnte in der Verhandlung niemand erklären. Das Gerät sei lediglich zur Neuversiegelung in die Hauptkammer gebracht worden.

Auch was für ein Typ von Sicherheitsschuh verbaut worden war, ob gesichert und nicht, konnte nicht mehr geklärt werden. So beendete der Richter die Verhandlung zunächst, um sie in einer erneuten Verhandlung mit nachgeforderten Durchsuchungsprotokollen fortsetzen zu können. Die Pflichtverteidigerin merkte an, dass es zur Siegelverwendung im Bereich der Sicherungsverwahrung immer individueller Anordnungen bedürfe, die es in Schwalmstadt nicht gebe. „Die Regelungen für Sicherheitsverwahrte sind lockerer als für Strafgefangene“, so die Verteidigerin, die Zweifel hegte, dass dies in der JVA Schwalmstadt berücksichtigt werde.

In einer kommenden Verhandlung sollten sodann auch Mitgefangene gehört werden, bei denen sich ebenfalls Siegel gelöst hätten, um sich ein Bild über Vorgänge zu machen. Die Verhandlung wurde geschlossen. Kaum war der Gefangene in seinen Handschellen wieder zum Ausgang begleitet worden, holte der Staatsanwalt in wehender Robe den Angeklagten zurück und es wurde sofort eine erneute Verhandlung anberaumt.

Das Verfahren wurde aufgrund der schwierigen Beweislage eingestellt. Die Kosten trägt die Staatskasse. (Regina Ziegler-Dörhöfer)

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