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Schwalmstadt: Stadtverordnetenvorsteher kritisiert Bürgermeister für Darstellungen

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Von: Anne Quehl

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Rathaus in Schwalmstadt
Rathaus in Schwalmstadt (Symbolbild) © Quehl, Anne

Noch vor dem Start in die Tagesordnung ergriff Stadtverordnetenvorsteher Reinhard Otto (CDU) das Wort und rügte Bürgermeister Stefan Pinhard.

Treysa. Der Vorwurf: Stefan Pinhard hatte im Nachgang der Februarsitzung auf der Internetseite der Stadt Schwalmstadt seine Positionierungen zu Sparvorgaben und der Streichung der Kita-Koordinationsstelle veröffentlicht.

Der Vorsteher belehrte den Verwaltungschef, dass ihm Widerspruch in einer bestimmten Frist laut der Hessischen Gemeindeordnung zustehe. Allerdings, so der protokollarisch erste Mann Otto, dürfe es nicht sein, dass der Bürgermeister auf schwalmstadt.de Beschlüsse der Stadtverordnetensitzung kritisiere. Das könne er an anderer Stelle oder auf einer eigenen Homepage tun. An der gewählten Stelle, die auch anderen nicht zu Gebote stehe, werfe dies ein „ganz schlechtes Bild, wenn auf der Homepage Gefechte“ geführt würden. Otto: „Ich bitte Sie, das zu unterlassen.“

Gegenüber der HNA erläuterte Otto am Freitag seinen Schritt. Er sei überzeugt, dass er erforderlich war. Zahlreiche Personen hätten sich berechtigterweise beschwert.

Unter dem Punkt „Aktuelles“ waren Pinhards Ansichten über die Bedeutung der Kita-Koordination auch am Freitag noch zu lesen, Überschrift „Rückschritt – statt Fortschritt“. In dem weiteren Beitrag bezieht Pinhard Stellung zu Kürzungen, die eine Mehrheit im Stadtparlament kurzfristig im Haushalt durchgesetzt hatte. Das „regelkonforme und wirtschaftliche Arbeiten der Verwaltung ist mit diesen Änderungen sehr schwierig und in einigen Fällen unmöglich“, ist da zu lesen.

Bürgermeister Pinhard äußerte sich dazu in der Sitzung nicht.

Beim Zugang in die Halle gab es eine 3-G-Kontrolle. Zu Beginn der Sitzung erinnerte der fraktionslose Thomas Kölle an die noch bestehende Maskenpflicht, woraufhin zahlreiche Teilnehmer den Mund-Nasen-Schutz anlegten. Mehrere Tagesordnungspunkte wurden abgesetzt und verschoben, so die Gebührenänderung für die städtischen Kitas und die Frage der Jugendarbeit in Ziegenhain. Zu beiden Punkten sollen noch Vorbereitungen und Gespräche geführt werden.

Einstimmigkeit erzielte ein Vorschlag der Freie Wähler, die Europeade nach Möglichkeit erneut nach Schwalmstadt zu holen, wo das Trachtenfestival 1980 schon einmal stattfand. Eine Bewerbung müsste im Januar 2023 fertig sein. Vorher soll nun der Magistrat eine Machbarkeitsstudie erstellen. Diese muss im Haus entstehen, damit die Kosten gering bleiben. Der Antrag wurde auf Anregung der SPD erweitert um die Idee, das Ganze auf der Ebene des gesamten Rotkäppchenlandes zu entwickeln und so interkommunal Nutzen sowie Kostenteilung zu erzielen. (Anne Quehl)

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