Umbau des Kindergartens Regenbogen: Entrüstung im Parlament

Endlich im Bau, aber es wird teurer: Im Januar soll der Kindergarten Regenbogen in Ziegenhain wieder bezogen werden. Foto: Quehl

Schwalmstadt - Zum Politikum ist der Umbau des Kindergartens Regenbogen in Ziegenhain geworden, und das, obwohl über das Projekt an sich Einmütigkeit herrscht. Zur Kostenentwicklung und den Umgang damit zückte eine Reihe von Fraktionsprechern am Donnerstagabend im Stadtparlament die Rote Karte.

Was war passiert? Seit Jahren stand die 40 Jahre alte Einrichtung zur Sanierung und Erweiterung an. In der Amtszeit von Alt-Bürgermeister Wilhelm Kröll (SPD) wurde das Projekt mehrfach aufgeschoben. Bürgermeister Dr. Gerald Näser wollte eine günstigere Lösung, in seinen ersten Planungen sollten 450 000 Euro ausreichen, erinnerte SPD-Sprecher Michael Schneider. Mit einer Summe von 1,25 Mio. Euro stehe man nun da, wo man vor zwei Jahren bereits gewesen sei. Schneider bemängelte, es gehe nicht bloß um überplanmäßige Ausgaben, vielmehr sollten unvereinbarte Mehrkosten akzeptiert werden, „wir möchten nicht mit dem Rücken an der Wand zustimmen müssen“, so Schneider. Er kündigte die Enthaltung seiner Fraktion, der größten in der Stadtverordnetenversammlung, an.

In die selbe Kerbe schlugen weitere Redner. Johannes Biskamp (Bündnis 90/Grüne) zeigte sich „unglücklich über die Informationpolitik“, Salamitaktik kritisierte Christel Bald (FWG) und Dr. Constantin Schmitt (FDP) sprach von „systemischen Prozessschwächen in der Stadtverwaltung“, die es allerdings schon vor Näser gegeben habe. Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (Linke) stichelte, auch beim Berliner Flughafen müsse ja der Brandschutz zur Rechtfertigung von Kosten und Bauzeitüberschreitung herhalten. Die große Lösung mit Dachsanierung und weiteren Extras (unterm Strich 125 000 Euro) ging am Ende dennoch mit einem wohl taktischen Abstimmungsergebnis durch: Bei zwölf Enthaltungen und drei Mal Nein genügten elf Jastimmen (CDU, Linke, wenige SPD).

Von Anne Quehl 

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