Bevölkerungsschutz nach Kassenlage

Gilserberger Feuerwehrmann gegen Zentralisierung des Katastrophenschutzes

Bei der Hochwasserkatastrophe in NRW zeigt der Katastrophenschutz seine Stärken, offenbart aber auch Schwächen. Unser Bild zeigt einen Ausschnitt des Bereistellungsplatzes am Nürburgring.
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Bei der Hochwasserkatastrophe in NRW zeigt der Katastrophenschutz seine Stärken, offenbart aber auch Schwächen. Unser Bild zeigt einen Ausschnitt des Bereistellungsplatzes am Nürburgring.

Nach der Hochwasserkatastrophe ist das Thema Katastrophenschutz in aller Munde. Defizite in der Ausstattung und Probleme bei der Bevölkerungswarnung werden nun auch in der breiten Öffentlichkeit wahrgenommen.

Schwalm – Gilserbergs Gemeindebrandinspektor Oliver Neuwirth war lange Jahre Zugführer des Katastrophenschutzzugs Schwalm-Eder 10-21, er versucht, die Sachlage aus seiner Sicht einzuordnen.

Warnung

In den 1980er-Jahren habe es noch regelmäßig Sirenenprobealarme gegebene, weiß Oliver Neuwirth: „Die Sirenen, damals zu Zeiten des Kalten Krieges in jedem noch so kleinen Ortsteil installiert, dienten der Warnung der Bevölkerung im Fall eines militärischen Angriffs auf die Bundesrepublik Deutschland und zur Alarmierung der Freiwilligen Feuerwehren.“ Mit Ende des Kalten Krieges in den 1990er-Jahren habe sich der Bund aus dem Zivil- beziehungsweise Katastrophenschutz und auch der Unterhaltung der Sirenen zurückgezogen, so Neuwirth. Die Sirenen wurden den Kommunen überlassen, die aber schon bald – bis heute – andere Wege nutzten, um die Feuerwehren zu alarmieren. Verwendung finden Funkmeldeempfänger oder mittlerweile digitale Pager. Die Sirenen seien in Folge oft abgebaut beziehungsweise nicht mehr modernisiert worden.

Für den Rückbau gebe es zwei Gründe, so Neuwirth. Einerseits hätten die Kommunen dadurch Kosten sparen können und andererseits fühlte sich die Bevölkerung gerade in größeren Ortschaften durch das Heulen der Sirenen zur Alarmierung der Feuerwehr häufig in ihrer Ruhe gestört, vermutet der 43-jährige: „Nun, wo nach einer Naturkatastrophe viele Menschen ihr Hab und Gut, schlimmstenfalls ihr Leben verloren haben, stellt man ganz erstaunt fest, dass man die Sirenen ja doch braucht, um die Bevölkerung zu warnen.“

Gemeindebrandinspektor Oliver Neuwirth

Ausstattung

Gleiches gelte für die Ausstattung des Katastrophenschutzes. Nachdem sich der Bund aus dem [ergänzenden, Anm.d.Red.] Katastrophenschutz zurückgezogen habe und die Verantwortung an die Länder abgab, sei dieser Baustein im Bevölkerungsschutz leider auch nur allzu häufig dem Rotstift zum Opfer gefallen, je nach den politischen Schwerpunkten der jeweiligen Landesregierung, so der Feuerwehrmann: „Die Ausstattung der Katastrophenschutzeinheiten aus Bundesmitteln wurde vernachlässigt bis zum dorthinaus, Fahrzeuge im Eigentum des Bundes sollen nach fast 40 Jahren und länger noch Dienst tun.“

In Hessen sei es glücklicherweise anders verlaufen, sagt der Gemeindebrandinspektor. Dank der Investitionen der Landesregierungen in den letzten Jahren in den Katastrophenschutz habe man ein funktionierendes Katastrophenschutzsystem mit gut ausgestatteten Einheiten, die im Ernstfall der Bevölkerung helfen können, lobt Oliver Neuwirth

Zentralisierung

Forderungen aufzustellen, dass der Katastrophenschutz wieder beim Bund zentralisiert werden soll, um ihn zu optimieren, erteilt der 43-Jährige eine Absage. Der Bund habe den Katastrophenschutz in den letzten Jahrzehnten genauso heruntergewirtschaftet wie die Bundeswehr. Außerdem würde in diesem Fall unnötige Bürokratie aufgebaut, die bei der Bewältigung von Naturkatastrophen jeglicher Art nur hinderlich ist.

„Im Katastrophenfall sind schnelle kurze Entscheidungswege nötig, von Personen, die Ortskenntnis haben, beispielsweise der Landrat, zudem sind häufig Kommunikationswege gestört oder überlastet“, weiß Neuwirth und verweist in dem Zusammenhang auf Helmut Schmidt bei der Sturmflut 1962. (Matthias Haaß)

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