Arbeitslosengeld zu unrecht kassiert

Jugendlicher betrog das Arbeitsamt

Treysa. Mit einem milden Urteil endete ein Prozess vor dem Jugendgericht gegen einen 19-Jährigen. Der hatte sich wegen zu unrecht kassierten Arbeitslosengeld zu verantworten.

Das Urteil: Der junge Mann muss das Geld in sechs Raten zurückzahlen und die Gerichtskosten tragen. Der Mann zeigte sich reumütig und nahm noch im Gerichtssaal das Urteil an.

Die Summe, die der 19-Jährige aus dem Schwalm-Eder-Kreis erschwindelt hatte, belief sich auf 479,10 Euro. Ein Monatssatz Arbeitslosengeld, das er zu unrecht erhalten hatte. Denn zur fraglichen Zeit befand er sich bereits in einer Ausbildung. Der Aufforderung des Arbeitsamtes, das Geld zurückzuzahlen, war er nicht rechtzeitig nachgekommen und den Anhörungsbogen des Hauptzollamtes hatte er ebenfalls nicht ausgefüllt. So landete der Fall beim Staatsanwalt und musste vor Gericht verhandelt werden.

Ausbildung zu spät gemeldet 

Der junge Mann hatte sich im November des vergangenen Jahres arbeitslos gemeldet und monatlich 479,10 Euro erhalten. Im März dieses Jahres begann er eine Lehre, unterließ es aber, seinen zuständigen Sachbearbeiter rechtzeitig darüber zu informieren. Laut Aktenlage hatte der Vater seinen Sohn telefonisch erst ab dem 1. April als nicht mehr arbeitslos bei der Behörde gemeldet.

Zeigte Einsicht 

Der junge Mann zeigte sich einsichtig, argumentierte jedoch, er habe bereits im Februar einen Antrag auf Berufsbeihilfe beim Arbeitsamt gestellt. Er habe gedacht, dass dem Amt damit deutlich gewesen sei, dass er ab März nicht mehr arbeitslos sei. Das zuviel erhaltene Geld habe er nicht zurückgezahlt, da er es nicht mehr gehabt habe. Auf die Nachfrage des Richters, warum er nicht versucht habe, eine Ratenzahlung zu vereinbaren, erklärte der Angeklagte, seine Stiefmutter habe es telefonisch versucht, aber das Arbeitsamt habe dies abgelehnt. „Sie hätten trotzdem schon eine kleine Rate überweisen können“, meinte der Richter, „dann wäre wenigstens ihr guter Wille erkennbar gewesen.“

Da die Jugendgerichtshilfe empfahl, den 19-Jährigen nach Jugendstrafrecht zu verurteilen, und weil er sich einsichtig gezeigt hatte, lautete das Urteil auf Rückzahlung des zuviel erhaltenen Geldes in sechs Raten. Außerdem muss der junge Mann, als „erzieherische Maßnahme“ wie der Richter sagte, die Verfahrenskosten tragen.

Von Christiane Decker

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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