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Schwalmstadt: Stadtverordnetensitzungen sollen bald übertragen werden

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Lokalpolitik via Internet auf dem heimischen Gerät: Das gestellte Symbolbild zeigt eine Parlamentssitzung in Guxhagen. Achivbild: Judith Feaux De Lacoire
Lokalpolitik via Internet auf dem heimischen Gerät: Das gestellte Symbolbild zeigt eine Parlamentssitzung in Guxhagen. Achivbild: Judith Feaux De Lacoire © Feaux de Lacroix, Judith

Die Sitzungen des Schwalmstädter Stadtparlaments sollen künftig in Bild und Ton übertragen werden, damit mehr Menschen dabei sind und vor allem diejenigen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht vor Ort kommen können, teilhaben können. Das fordert die Awo Schwalmstadt seit Längerem.

Schwalmstadt. In der Coronapandemie verständigte sich das Stadtparlament auch bereits darauf, dass die Anforderungen und Möglichkeiten systematisch recherchiert werden, Ergebnis: Solche Liveübertragungen sind grundsätzlich möglich. In der Kreisstadt Homberg ist das überdies seit zwei Jahren Praxis.

Die rechtlichen Voraussetzungen sind jetzt auch in Schwalmstadt geschaffen, die Geschäftsordnung wurde geändert. Der Beschluss und die Zustimmung der Redner zur Aufzeichnung der Beiträge ist erforderlich, und gestört werden die Sitzung durch die Technik nicht.

Technische Umsetzung ist noch offen

Offen ist noch, wer das Ganze technisch umsetzen wird. Jemand aus der Stadtverwaltung nicht, so die Sitzungsunterlagen zur letzten Zusammenkunft, das wäre für zu personalaufwendig. Die ortsansässigen Firmen Schwalm-Events und Emmert Veranstaltungstechnik GmbH wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert: Beide Firmen haben jedoch keine Kapazitäten, um den Live-Stream anbieten zu können. Emmert könnte aber das Equipment zur Verfügung stellen, die Kosten pro Sitzung würden sich auf rund 500 Euro belaufen. Der Personalaufwand wird mit 1000 Euro kalkuliert, sodass jeder Termin um 1500 Euro kosten würde.

Wie genau es also funktionieren wird, nach einem Erfahrungsaustausch mit Homberg im neuen Jahr final Thema werden.

Darauf einigten sich die Fraktionen. Mehrere Fraktionssprecher bezeichneten es als sehr wichtig und zeitgemäß, dass die Sitzungen auf diese Weise barrierefrei werden.

Reinhold Kuchler (Awo Schwalmstadt) fordert das seit Mai 2020, um die Teilhabe zu ermöglichen, in der Kreisstadt begann der Einstieg in diese Technik seinerzeit. Bürgermeister Pinhard sicherte zu, das weitere Vorgehen in dieser Angelegenheit zu prüfen.

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