Gefangene ohne Besuch

Schwalmstadt: Kontakte im Gefängnis wegen Corona eingeschränkt

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Auch im Justizvollzug wie hier im Ziegenhainer Gefängnis greifen besondere Pandemiepläne. In der JVA Schwalmstadt sitzen 190 Straftäter ein, 227 Menschen arbeiten dort .

JVA Ziegenhain: Wir haben beim Hessischen Justizministerium nachgefragt, welche Regelungen es zum Umgang des Justizvollzugs mit dem Coronavirus gibt.

DasHochsicherheitsgefängnis in Ziegenhain bietet Platz für 250 Häftlinge. Aktuell büßen knapp 190 Menschen ihre Haftstrafe ab oder befinden sich dort inHessens undThüringens gemeinsamer Sicherungsverwahrung. Beschäftigt sind in der Ziegenhainer Haftanstalt 227 Menschen.

Wir haben beim Hessischen Justizministerium nachgefragt, welche Regelungen es zum Umgang des Justizvollzugs mit dem Coronavirus gibt.

Gilt für alle Haftanstalten ein gemeinsamer Plan oder handelt jedes Gefängnis anders?

Im Hinblick auf den Umgang mit dem sich in Deutschland ausbreitenden SARS-CoV-2 gilt für alle hessischen Justizvollzugsanstalten der Pandemieplan, der von allen Anstalten umzusetzen ist. Die zuständige Fachabteilung des Hessischen Ministeriums der Justiz steht zudem in engem Kontakt mit den Anstaltsleitungen. Diese werden im Erlasswege fortlaufend über die zu treffenden erforderlichen Maßnahmen informiert.

Was ist, wenn es einen (Verdachts-)Fall in einer Anstalt gibt? Wie würden die Quarantänemaßnahmen im Gefängnis aussehen?

Aktuell ist in den hessischen Justizvollzugsbehörden bei den Gefangenen noch kein entsprechender Verdachtsfall bekannt.

Welche Maßnahmen wurden auch in Ziegenhain zur Vermeidung eines Ausbruchs der Krankheit getroffen?

Dazu gehören beispielsweise das Tragen von Mundschutz und Händedesinfektion von Bediensteten in bestimmten Bereichen.

Sind Besucher noch zugelassen?

Nein. Ausgenommen sind konsiliarische Besuche, wie zum Beispiel die von Anwälten. Als Besuchsersatz wird die Ausweitung der Telefonzeiten geprüft. Zudem können die Anstalten den Gefangenen nunmehr - soweit möglich - die Kommunikation mittels Videotelefonie anbieten. Das Videotelefonat wird nach den Regeln des Besuches durch die zuständigen Bediensteten überwacht.

Was ist mit Vollzugslockerungen, wie zum Beispiel Aufenthalte von Gefangenen außerhalb der Anstalt?

Das Ministerium: Die Gewährung von vollzugsöffnenden Maßnahmen soll auf dringende, unaufschiebbare Fälle beschränkt werden.

Was passiert im Fall eines Ausbruchs von Corona im Schwalmstädter Gefängnis?

Ergibt sich bei einem Zugang oder bei bereits inhaftierten Gefangenen der Verdacht einer Infektion, ist der Gefangene sofort in denIsolierbereich zu bringen. In der Anstalt werden dann alle anderen Aktivitäten eingestellt. Für die gesunden Gefangenen fände nur noch eine Grundversorgung statt.

Was wird unternommen, um die Stimmung der Häftlinge trotz eingeschränkter Besuche aufrechtzuerhalten?

Aktuell bestehen weiterhin Freizeitangebote und Sportmöglichkeiten für die Gefangenen. Die Anstalten wurden gebeten, zu prüfen, welche Alternativen den Gefangenen nach Einstellung der bestehenden Aktivitäten ggf. zukünftig angeboten werden können. Dies kann beispielsweise die Ausweitung der Telefonzeiten sein, oder auch zusätzliche Angebote wie die Nutzung von Videotelefonie.

Gibt es noch genug Bedienstete? Wie werden diese geschützt?

Ja, der hessische Justizvollzug verfügt über ausreichend Bedienstete. Zum Schutz der Bediensteten sowie der Gefangenen tragen alle Bediensteten, die in der Pforte, im Rahmen des Besuchs, im Zugangsbereich oder im Gefangenentransport tätig sind, beim Kontakt mit Gefangenen oder Dritten einfachen Mundschutz. Weiterhin ist an den dafür vorgesehenen Stellen eine Händedesinfektion vorzunehmen.

Gibt es Überlegungen, Insassen frühzeitig zu entlassen?

Solche Überlegungen gibt es derzeit noch nicht.

VON SYLKE GREDE

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