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Sie sind Richter ohne Robe: Zwei Schwälmer sprechen über das Ehrenamt

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Von: Celine Kühn

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Anna-Lena Todt steht mit einem Gesetzbuch in der Hand vor dem Amtsgericht Schwalmstadt.
Sie richtet im Namen des Volkes: Anna-Lena Todt ist Schöffin am Amtsgericht Schwalmstadt. © Celine Kühn

„Im Namen des Volkes“: Diesen Grundsatz erfüllen die Laienrichter, auch als Schöffen bekannt. Wie es sich anfühlt, dieses Amt zu begleiten erzählen zwei Schwälmer.

Schwalmstadt/Frielendorf – Einen Blick hinter die Kulissen des Rechtssystems werfen – das wollten Anna-Lena Todt und Jens Nöll, als sie sich für das Amt der Schöffen beworben haben. Im nächsten Jahr endet ihre erste Amtsperiode als ehrenamtliche Laienrichter am Amtsgericht Schwalmstadt und sie blicken auf fünf Jahre Dienst zurück.

Anna-Lena Todt erging es zunächst wie vielen: Das Schöffenamt war ihr unbekannt, bis ihr eine Kollegin davon erzählte. „Es klang total interessant und ich dachte, ich probiere es einfach mal“, erinnert sich die Wasenbergerin. „Ich habe mich sehr gefreut, als die Zusage kam und war auch sehr aufgeregt vor der ersten Verhandlung“, erzählt sie weiter.

Auch Frielendorfs Bürgermeister Jens Nöll hat sich dem Ehrenamt des Jugendschöffen verpflichtet. Kennengelernt hat er das Schöffenamt durch seine Frau, die schon seit Jahren als Schöffin tätig ist. „Ich habe mich bewusst für das Amt des Jugendschöffen beworben, weil ich selber Kinder in dem Alter habe“, erklärt er.

Ein Porträtbild von Jens Nöll.
Jens Nöll ist nicht nur Bürgermeister von Frielendorf sondern auch ehrenamtlich als Schöffe tätig. © Jens Nöll

Für die Dauer der Verhandlungen müssen die Schöffen vom Arbeitgeber freigestellt werden. „Wir bekommen die Termine für die Verhandlungen am Anfang des Jahres mitgeteilt. Es ist kein Problem, meinen Urlaub danach zu planen“, sagt Jens Nöll weiter.

Ablauf der Sitzung

Vor der Verhandlung werden die ehrenamtlichen Richter im Richterzimmer über den Fall und die Hintergründe informiert. Während der Verhandlung machen sie sich Notizen und halten ihre Eindrücke fest. Nach Aufnahme des Sachverhaltes und der Zeugenaussagen ziehen sich Berufsrichter und Schöffen zu einer geheimen Beratung in das Richterzimmer zurück.

Falls es nicht zu einem Freispruch kommt, erklärt der Berufsrichter einen Strafrahmen. Alle drei Personen stimmen mit gleicher Stimme über die festgelegte Strafe ab. Gegen die beiden Stimmen der Schöffen kann keine Verurteilung erfolgen.

Besonders spannend findet Anna-Lena Todt, dass man als Laie aktiv mitwirken kann und man im Laufe der Zeit Erfahrungswerte sammele und auch sehe, was in der eigenen Umgebung los ist. „Als normaler Bürger bekommt man nichts über die Drogen- und Beschaffungsszene in der Schwalm mit. Das hat mich überrascht“, sagt sie. In den meisten Verhandlungen seien Drogen- oder Beschaffungskriminalität an der Tagesordnung gewesen.

Für Jens Nöll ist das Amt besonders reizvoll, weil man dem Richter gleichgestellt ist. „Mir war nie bewusst, dass das Wort der Schöffen so viel Gewicht hat“, sagt er. „Man hat dort das Schicksal von jungen Menschen in den Händen und muss überlegen, was das Richtige für sie ist“, erklärt er weiter.

Eine Belastung?

Manchmal kann das Ehrenamt auch belastend sein: Gerade weil Jens Nöll selber Kinder hat, sei es manchmal schwer zu sehen, wie sich junge Menschen ihr Leben verbauen. „Ich hoffe immer, dass sie es doch wieder in die richtige Bahn schaffen und sie das Urteil wachrüttelt“, sagt er weiter. Ganz abschütteln könne man die Gedanken jedoch nicht.

Auch Anna-Lena Todt kennt das Gefühl zu hoffen, dass die Angeklagten ihr Leben umkrempeln. „Wir haben viele Substituierte, die wieder in ein normales Leben zurückwollen“, sagt sie. Durch den Schöffendienst sei für sie eine Parallelwelt sichtbar geworden. „Es hat meinen Blick geschärft. Ich nehme meine Umgebung jetzt anders wahr“, schließt sie.

Das Amt würden beide jederzeit wieder antreten: „Ich mag Gerechtigkeit. Mir ist es wichtig, dass es gerecht und fair zugeht“, sagt die 32-Jährige. Sie hat sich bereits für die neue Amtsperiode beworben und hofft, das Amt noch einmal antreten zu dürfen. Jens Nöll hat seine Bewerbung wieder zurückgezogen. „Ich würde das Amt gerne wieder antreten. Aber aufgrund der hohen Bewerberzahl möchte ich anderen den Vortritt lassen“, erklärt er.

Routine und Eintönigkeit seien im Schöffenamt kein Thema: „Meine erste langweilige Verhandlung hätte ich noch zu besuchen“, sagt Jens Nöll lachend.

Richten im Namen des Volkes - 2024 beginnt die neue Amtsperiode

Das Amt des Schöffen ist das wichtigste Organ, um als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung teilzunehmen und um Urteile „im Namen des Volkes“ zu fällen. Doch wer sind die Schöffen eigentlich und was sind ihre Aufgaben?

Wird eine Verhandlung im Schöffengericht ausgetragen, gibt es neben dem Berufsrichter zwei Laienrichter, die Schöffen. Für Verhandlungen mit jugendlichen oder heranwachsenden Angeklagten gibt es die Jugendschöffen.

Das Besondere: Schöffen sind Menschen aus dem Volk und benötigen keine juristische Vorbildung. Sie stimmen mit gleicher Stimme über Schuld und Unschuld ab und setzen gemeinsam mit dem Richter eine Strafe fest. Bereits seit dem frühen Mittelalter wird so das Mitwirken des Volkes bei der Urteilsfindung und die Kontrolle der richterlichen Gewalt sichergestellt.

Der Weg zum Schöffen

Grundsätzlich kann fast jeder deutsche Staatsbürger sich für das Amt des Schöffen bewerben. Einige Anforderungen müssen jedoch erfüllen werden: Beim Amtsantritt muss man über 25 Jahre aber nicht älter als 70 Jahre sein. Sehr gute Deutschkenntnisse sind ebenfalls verpflichtend.

Die Bewerber müssen straffrei sein, das bedeutet, ihnen darf durch eine Verurteilung nicht die Fähigkeit zur Begleitung öffentlicher Ämter abgesprochen worden sein. Weiterhin sollen potenzielle Schöffen nicht zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt worden sein.

Auch dürfen sie in der Vergangenheit nicht gegen die Grundsätze der Menschlichkeit und Rechtsstaatlichkeit verstoßen haben. Nicht bewerben können sich außerdem Personen, die bestimmte Ämter wie Richter, Staatsanwalt, Rechtsanwalt, Notar oder Polizeibeamter innehaben.

Objektivität und Unparteilichkeit sind die höchsten Grundsätze dieses Ehrenamtes und werden daher vorausgesetzt. Die Jugendschöffen sollten Erfahrung in der Jugenderziehung mitbringen. 

Gefahr von Rechts

Die Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten Juso Hessen-Nord warnt in einer Pressemitteilung vor möglichen Gefahren ausgehend von rechten Gruppierungen. „Wir sehen mit großer Sorge, dass Demokratiefeinde ihre Anhängerschaft dazu aufrufen, sich für das Schöffenamt aufstellen zu lassen. Das ist ein Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz und den demokratischen Rechtsstaat“, mahnt die Juso-Bezirksvorsitzende Johanna Kindler.

Gerade aus diesem Grund sei es umso wichtiger, dass sich viele Demokraten bewerben, um dem rechten Strom entgegenzuwirken.

Die Stadt Schwalmstadt sowie auch Frielendorfs Bürgermeister Jens Nöll sind überaus zufrieden mit der diesjährigen Bewerberzahl. In beiden Gemeinden seien mehr Bewerbungen eingegangen, als notwendig gewesen wären. „Das freut uns sehr, das Amt ist sehr wichtig“, sagt Jens Nöll.

In Zahlen

2 Laienrichter wohnen dem Schöffengericht bei und sitzen rechts und links neben dem Berufsrichter.

5 Jahre dauert die Amtsperiode der Schöffen und Jugendschöffen an. Sie können selbst wählen, für welches Amt sie sich bewerben und ob sie sich für das Amts- oder Landesgericht aufstellen lassen.

6 Gerichtsverhandlungen besucht ein Schöffe circa pro Kalenderjahr. Die Termine werden vor Beginn des Jahres festgelegt.

4200 Personen werden in Hessen für die neue Amtsperiode der Schöffen 2024 bis 2028 gesucht. Interessiert man sich für das Amt des Schöffen, muss man sich bei seiner Heimatgemeinde bewerben. Die Gemeinden stellen Vorschlagslisten auf und geben diese an den Schöffenwahlausschuss weiter. Der Ausschuss wählt dann die Haupt- und Ersatzschöffen.

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