Stadt Schwalmstadt übernimmt Parkhaus

Blick durch Deck 3: Knapp 200 Stellplätze für Pkw sowie eine Radgarage bietet das in den frühen Achtzigern gebaute Parkhaus. Es sollte die Schwalmmetropole ein für alle Mal von Parkplatzsorgen befreien. Archivfoto:  Quehl

Die Stadt Schwalmstadt wird Eigentümer des 1982 in Betrieb gegangenen Baus in Treysa. Die Geschäftsführung hat die Reißleine gezogen, um nicht am Ende noch persönlich in Haftung genommen zu werden. Dem Stadtparlament blieb jüngst gar nichts anderes übrig, als die stadteigene Parkhaus-GmbH aufzulösen, denn eine GmbH ohne Geschäftsführung ist gesetzlich unzulässig.

„Eine Geschäftsführung wird sich wohl nur dann finden, wenn feststeht, dass die Parkhaus Treysa GmbH aufgelöst wird und die damit verbundene Überführung in das Vermögen der Stadt Schwalmstadt erfolgt“, hieß es dazu jüngst in der Beschlussvorlage für die Stadtverordneten.

Ohne Debatte ging das Okay zur Auflösung dann praktisch geräuschlos einstimmig über die Bühne. Mit dem Ablauf des nun vorgeschriebenen Procederes wird die Stadt Schwalmstadt nunmehr direkt Eigentümer des 1982 in Betrieb gegangenen Parkhauses in Treysa und ist damit bis auf Weiteres Betreiberin.

Schon länger zeichnete sich ab, dass es fast unlösbare Probleme gibt. Die jährlichen Wirtschaftspläne zeigten fast beständig rote Zahlen, das gezeichnete Kapital (die Eigenkapitaleinlage) musste aufgestockt werden. Der Wirtschaftsplan 2016 war vom Stadtparlament abgelehnt worden.

Spätestens seit 2012 wird angestrengt überlegt, wie es weitergehen soll, wie damals die kaufmännische Geschäftsführerin Petra Ulbrich im Bauausschuss sagte. In jenen Jahren missglückte offenbar auch der Versuch, das Parkhaus an einen Investor los zu werden. Irgendeine Vermarktbarkeit scheint auch gegenwärtig ausgeschlossen. Zumal, wie die Befragung durch das Kölner Marktforschungsinstitut IFH soeben mitteilte, die üppige Stellplatzsituation in Schwalmstadt der herausragende Faktor für die Kunden ist. „Es ist sehr schwer in der heutigen Zeit, ein Parkhaus wie dieses ohne Defizit zu betreiben“, sagte Bürgermeister Stefan Pinhard unserer Zeitung im Gespräch.

So wird der Verlustvortrag von über 200 000 Euro im Nachtragshaushalt 2017, spätestens im Haushalt 2018 seinen Niederschlag finden. Durch die Übernahme wird die mit über 100 Mio. Euro verschuldete Stadt Schwalmstadt Eigentümer des Erbbaurechtes und somit des Parkhauses. Das muss der Grundstückseigentümer, die DB Netz AG, noch genehmigen.

Von Anne Quehl

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