Stadt will kräftig investieren

Schwalmstadts Haushalt 2022: Unterm Strich bleibt ein kleiner Überschuss

Großer Zuschussbedarf: In die Betreuungsplätze in den Kindergärten in Schwalmstadt fließen im kommenden Jahr 5,43 Millionen Euro.
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Großer Zuschussbedarf: In die Betreuungsplätze in den Kindergärten in Schwalmstadt fließen im kommenden Jahr 5,43 Millionen Euro.

Es ist ein dickes Buch mit über 350 Seiten, gespickt mit Daten, Grafiken, Zahlen und rechtlichen Hinweisen. Die Rede ist im Haushalt für 2022, den Bürgermeister Stefan Pinhard den Parlamentariern vorlegte. Im Januar kommenden Jahres soll der Etat verabschiedet werden.

Schwalmstadt. Es ist der sechste Haushalt, den Pinhard vorlegt und auch dieser hat im Ergebnishaus ein Plus von 265 839 Euro. Rechnerisch bedeutet das: Auf der Einnahmenseite stehen 50,06 und auf der Ausgabenseite 49,8 Millionen Euro. Um die Investition in Höhe von zehn Millionen Euro zu finanzieren, sind acht Millionen Euro an Krediten notwendig. Er habe sich ein besseres Ergebnis gewünscht, aber der Haushalt 2022 sei abermals geprägt von den Folgen der Coronapandemie.

Doch der Überschuss reicht nicht, um die Kredite zu Tilgen und die Zahlungen an die Hessenkasse sicherzustellen. Benötigt würde ein Überschuss von 4,92 Millionen Euro, es bleiben allerdings nur 3,95 Millionen Euro. Wesentlich sei dabei die hohe Schuldenlast aus dem Bereich der Stadtwerke, die wieder in den städtischen Haushalt integriert wurden, sagt Pinhard.

Die Einnahmen

Geld in den Stadtsäckel kommt aus unterschiedlichen Quellen. Bedeutend sind die Schlüsselzuweisungen (12,4 Mio. Euro). Allerdings werden gehen sie komplett als Kreis- und Schulumlage an den Landkreis, dazu noch 1,5 Mio. Euro aus dem Stadtbudget. Die Gewerbesteuer wird auf 6,2 Mio. Euro angesetzt und die Einkommenssteueranteile liegen bei 8,71 Mio. Euro.

Zu den größten Brocken auf der Seite der Aufwendungen zählt der Zuschuss zu den Kindergärten. Der liegt bei 5,43 Mio. Euro, nahezu eine Verdoppelung seit 2014. Das liege unter anderem an höheren Standards, kleineren Gruppen, für die mehr Personal benötigt werde. Aus pädagogischer Sicht richtig, aber für die Kommunen kaum zu finanzieren, erklärte Pinhard. Um knapp 700 000 Euro gestiegen sind die Personalkosten. Dies liege vor allem an den Tariferhöhungen und mehr Personal in den Kindergärten und der Jugendarbeit. Insgesamt sind über 300 Frauen und Männer bei der Stadt beschäftigt.

Die Investitionen

Kräftig investiert werden soll im kommenden Jahr. Dafür stehen 10,47 Millionen Euro im Etat. Viel Geld fließt dabei in den Brandschutz, unter anderem den An- und Umbau der Atemschutzwerkstatt, einen Rüstwagen für die Feuerwehr in Trutzhain sowie eine halbe Million Euro in die Fahrzeughalle und Umkleide der Wehr in Trutzhain. Mittelfristig stehen weitere Millioneninvestitionen an. Dem stünden allerdings niedrige Zuschüsse gegenüber, rechnet Pinhard vor.

Investiert werden soll auch in den Straßenbau. Pinhard nannte unter anderem den Frankenhainer Weg, den Ostweg in Treysa und die Baumgartenstraße in Allendorf. Und in den kommenden Jahren stünde die grundhafte Erneuerung der Hessenallee in Ziegenhain an.

Viel Geld soll auch in die Wasser- und Abwasserentsorgung fließen. Beispielhaft nannte der Bürgermeister die Instandsetzung und Sanierung der Kläranlage in Treysa.

Von großer Bedeutung im kommenden Jahr ist die Entwicklung des Gewerbegebiets an der Autobahn 49. So seien für den Grunderwerb 700 000 Euro geplant, dazu seien noch 950 000 Euro aus den Vorjahren vorhanden. Weiter investiert werden soll auch in den kommenden Jahren, dabei sei entscheidend, ob die Grundstückseigentümer zum Verkauf oder zum Tausch der Flächen bereit seien. (Rainer Schmitt)

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