„Zeiten eben nicht normal“

Stadtverordnetenversammlung in Schwalmstadt: Die meisten Mandatsträger blieben fern

Leere Tische und Stühle: Zur Stadtverordnetenversammlung in die Festhalle kamen nur 14 von 37 Parlamentariern.
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Leere Tische und Stühle: Zur Stadtverordnetenversammlung in die Festhalle kamen nur 14 von 37 Parlamentariern.

Bei 31 Tagesordnungspunkten hätte die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend eigentlich rund vier Stunden beraten müssen. Doch mit nur 14 von 37 Stadtverordneten war das alles nicht möglich.

Schwalmstadt - Was steckte dahinter, wie konnte es dazu kommen? Sehr plausibel war, dass Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (Linke) wegen ihrer Verpflichtung als Landtagsmitglied in Wiesbaden fehlte, andere gaben familiäre Gründe oder auch Krankheit an. Die SPD-Fraktion war mit zwölf von 14 Mandatsträgern fast vollständig erschienen, doch neben Reinhard Otto (CDU) war sonst nur noch der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Engin Eroglu zwischen den vielen leer gebliebenen Stühlen auszumachen, zudem Bürgermeister Stefan Pinhard und eine Reihe Magistratsmitglieder. „Drei bis fünf fehlen ja immer, aber wir sind nur ab 19 Stadtverordneten beschlussfähig.“, stellte Parlamentschef Otto fest, dem nichts anderes übrig blieb, als die Sitzung für beendet zu erklären.

Damit tagte die Stadtverordnetenversammlung, die im Oktober zuletzt zusammengekommen war, auch jetzt Anfang Februar nicht. Wie es sich gestern abzeichnete, werden die sehr drängenden Tagesordnungspunkte nun von einer stark reduzierten Anzahl von Mandatsträgern kommenden Donnerstag abgearbeitet. Bürgermeister Pinhard äußerte sich gegenüber der HNA „entsetzt“ über das Platzen der Sitzung und verwies auf die Bedeutung des Mittelzentrums Schwalmstadt und dessen Vorbildfunktion. Er, Pinhard, versuche die Vorgänge nicht als Affront gegen sich aufzufassen, diese Absicht wolle er niemandem unterstellen, sagte der Parteilose auf Nachfrage dieser Zeitung.

Ausgefallene Stadtverordnetenversammlung: Parlamentchef setzt auf Nachholtermin

Reinhard Otto als Parlamentschef zeigte sich bereits am Donnerstagabend gelassen: „Bei Corona-Bedenken könnten wir mit einer abgespeckten Zahl der Stadtverordneten die Mehrheitsverhältnisse nachbilden.“ Otto geht fest davon aus, dass nächste Woche in Schwalmstadt nach Monaten der Parlamentsabstinenz die fälligen Entscheidungen getroffen werden können. Otto dann im Gespräch mit der HNA: „Wir werden Lösungen finden – die Zeiten sind eben nicht normal.“ (Regina Ziegler-Dörhöfer und Anne Quehl)

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