1. Startseite
  2. Lokales
  3. Schwalmstadt
  4. Schwalmstadt

Schwalmstadt: Termindruck vor der Bürgermeisterwahl

Erstellt:

Kommentare

Das Rathaus Ziegenhain mit Maibaum und frischem Grün: Für moderne Technik hier und die anderen Standorte der Stadtverwaltung kann jetzt mehr Geld fließen.
Das Rathaus Ziegenhain mit Maibaum und frischem Grün: Für moderne Technik hier und die anderen Standorte der Stadtverwaltung kann jetzt mehr Geld fließen. © Anne Quehl

Am 12. Juni entscheidet Schwalmstadt, ob Bürgermeister Stefan Pinhard bleiben kann, zwei Herausforderer, Tobias Kreuter und Stefan Prinz, kandidieren auch, alle drei unabhängig. Für wichtige Entscheidungen ist die Zeit schon jetzt knapp.

Ungewöhnlich viele Stadtverordnete, nämlich zehn von 37, hatten sich für die jüngste Sitzung des Stadtparlaments entschuldigt – aufgrund privater beziehungsweise dienstlicher Verhinderung oder Krankheit. Den ebenfalls erkrankten Stadtverordnetenvorsteher Reinhard Otto vertrat seine Stellvertreterin Anne Willer. Sie gab auch bekannt, dass es vor der Bürgermeisterwahl am Sonntag, 12. Juni, kein Zusammentreffen des Stadtparlaments mehr geben soll, der Termin 9. Juni sei ausgesetzt. Nur, falls Dringendes dazwischen kommt, werde es vor dem nächstgeplanten Termin am 27. Juli eine Zusammenkunft geben.

Allerdings nannte Bürgermeister Stefan Pinhard einen Sondertermin: Am Donnerstag, 19. Mai, möchte er über wichtige Punkte mit den Fraktionen reden. Das betrifft die Vorarbeit zur Bewerbung um die Europeade sowie das Thema Synagoge Ziegenhain. In Sachen Synagoge ist nun große Eile geboten, falls Schwalmstadt eine Übernahme erwägt: Aufgrund der HNA-Berichterstattung kam seit Februar nachhaltig in die Öffentlichkeit, dass das geschichtsträchtige Gebäude herrenlos ist. Wie Pinhard in der Festhalle in Treysa vortrug, will die Gläubigerbank des letzten Eigentümers bis Ende Juni Fakten schaffen, das habe er ganz aktuell erfahren in einem Telefonat mit der vorgeschalteten Landesliegenschaftsbehörde LBIH.

Die interfraktionelle Sitzung kann eine lokalpolitische Meinungsgrundlage bilden, entscheiden kann sie aber nicht: Das müsste die Stadtverordnetenversammlung tun – bei einem Sondertermin.

Im zweiten Anlauf hat die Stadtverordnetenversammlung die Hälfte der Summe freigegeben, die für die Anschaffung neuer Hard- und Software für die Stadtverwaltung im Haushalt steht, aber eingefroren wurde. In der vorigen Sitzung war der Vorschlag der Mehrheitsfraktionen (Freie Wähler, FDP, BfS und CDU) aufgrund Pattsituation nicht durchgegangen.

Um den Posten geht es seit Wochen. Christian Herche (Freie Wähler) sagte, dass kein Stillstand sein dürfe. Selbiges sei auch nicht passiert, Geld dafür, 40 000 Euro, stehe bereit. Das sei auf FW-Anfrage nun zugegeben worden, mit den weiteren 50 000 Euro stünden somit 90 000 Euro zur Verfügung. Herche erneuerte aber die Forderung, dass ein Bedarf von weiteren 50 000 Euro nachzuweisen sei, eine kurz gefasste Excel-Tabelle reiche aus. Er wies Kritik zurück, „eine sogenannte und gern zitierte Blockade der Digitalisierung war also zu keiner Zeit gegeben“.

Für die SPD-Fraktion kündigte Tobias Kreuter an, dass diese nicht im Weg stehen und durch Enthaltung den Antrag passieren lassen werde. So reichten in der Abstimmung 17 Ja-Stimmen zur Annahme aus.

Auch interessant

Kommentare