Verbrecher üben einkaufen: Fragen und Antworten zum Ausgang von Sicherheitsverwahrten

Türen, die sich auch öffnen: Die Sicherungsverwahrten der JVA Schwalmstadt trainieren in Begleitung von Beamten den Alltag auch außerhalb der Mauern. Foto: Grede

Schwalmstadt. Mindestens vier Mal im Jahr dürfen die Sicherungsverwahrten die Anstalt verlassen. In Begleitung von Beamten gehen sie dann alltäglichen Aktivitäten nach. Hier wichtige Fragen und Antworten.

Sind grundsätzlich für jeden Sicherungsverwahrten Ausführungen möglich? Wie oft?

Antwort: Die Sicherungsverwahrten sind wegen Flucht- und/oder Missbrauchsgefahr für begleitete oder unbegleitete Ausgänge und Freistellungen aus der Haft ungeeignet. Laut Gesetz sind Sicherungsverwahrten aus behandlerischen Gründen grundsätzlich mindestens viermal pro Jahr Ausführungen zu gestatten. Ausnahmen bestehen dann, wenn dies trotz Bewachung zu unvertretbaren Sicherheitsrisiken führen würde.

Wer entscheidet über die Ausführungen?

Antwort: Über das „Ob“ und das „Wie“ der Ausführung wie zum Beispiel Fesselung des Sicherungsverwahrten, Mitführen von Schusswaffen und Uniformierung der Bediensteten entscheidet die Anstaltsleitung jeweils im Einzelfall.

Wie sieht eine solche Ausführung aus? Sind immer Beamte dabei?

Antwort: Während der Ausführung ist der Sicherungsverwahrte ständig und unmittelbar durch mindestens zwei geeignete Vollzugsbeamte zu bewachen. Diese Bediensteten tragen grundsätzlich Uniform und sind in der Regel bewaffnet. Führen die Bediensteten im Ausnahmefall Ausführungen ohne Uniformen durch (z.B. bei Beerdigungen aus Pietätsgründen), tragen sie Blousons, auf denen der Schriftzug „Justiz“ ausgeklappt werden kann. Im Notfall ist der Bedienstete dann sofort als Amtsträger zu erkennen.

Wohin gehen die Beamten mit Sicherungsverwahrten in der Regel?

Antwort: Die Ausführungen dienen der Erhaltung der Lebenstüchtigkeit, der Förderung der Mitwirkung an der Behandlung oder der Vorbereitung weiterer vollzugsöffnender Maßnahmen. Ausführungen aus therapeutischen Gründen werden z.B. zum Einkaufen, zur Einübung von Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln sowie zu Angehörigen oder Behörden gewährt.

Wie lange dauert eine Ausführung?

Antwort: Ausführungen dauern in der Regel vier bis sechs Stunden. In Einzelfällen werden auch längere Ausführungen gewährt, zum Beispiel, wenn die Angehörigen weiter entfernt wohnen.

Ist das auch an Feiertagen möglich, wie in Rosdorf?

Antwort: Ausführungen werden in der Regel nur während der normalen Geschäftszeiten von Montag bis Freitag gewährt.

Von Sylke Grede

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