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Schwalmstadt: Sportvorstände solidarisch – Fraktionen erläutern ihre Sparvorgaben

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Von: Anne Quehl

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1Blick auf das Schwalm-Stadion in Treysa unter Ästen hindurch
Woher sollen die Gelder für die Sanierung des Schwalmstadions kommen? Darüber herrscht Uneinigkeit. 300 000 Euro werden benötigt, die liegen erstmal auf Eis. © Sandra Rose

Die von vier Fraktionen im Stadtparlament kurzfristig durchgesetzten Einsparungen und Zurückstellungen sorgen weiter für erhebliche Diskussionen. Die Vorstände der großen Sportvereine melden sich ebenso zu Wort wie die vier Fraktionen (CDU, Freie Wähler, Bürger für Schwalmstadt und FDP).

Schwalmstadt. Jochen Helwig, Heinrich Gringel und Thomas Schrammel unterstreichen in einer gemeinsamen Erklärung, dass sie sich vereint gegen die Haushaltssperre im Zusammenhang mit dem Schwalmstadion in Treysa positionieren. Dies betreffe in erster Linie den ESV Jahn Treysa und den 1.FC Schwalmstadt, aber auch die kleineren Vereine aus den Ortsteilen, die Schulen und andere Nutzer. Der Tuspo Ziegenhain solidarisiert sich: „Es geht bei diesem Thema nicht um den einen oder anderen Verein – es geht um Schwalmstadt.“ Man lasse sich nicht vor einen „parteipolitischen Karren“ spannen, sondern vertrete die Sporttreibenden in Schwalmstadt. Die Aufforderung an den ESV Jahn, selbst Förderungen einzuwerben, sei sinnlos, da ein Verein wohl gar keine Förderanträge für das Schwalmstadion stellen könne, weil es Eigentum der Stadt ist. Für eine Investition in der Größenordnung von 300 000 Euro müsse ein „durchdachtes Konzept existieren, das unter dem Gesichtspunkt von Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit steht“.

Unterdessen begründen die Fraktionen von CDU, Freie Wähler, BfS und FDP in einer langen Pressemitteilung ihr Vorgehen. Wie berichtet hatten sie für die anderen völlig überraschend unmittelbar in der entscheidenden Sitzung am 24. Februar ihre weitreichenden Vorschläge ein- und mit ihrer Zählgemeinschaft dann auch durchgebracht. Nach ihrer Lesart bleibe „die Verwaltung damit handlungsfähig, trotz der Gegenstimmen der SPD-Fraktion, die ihren parteilosen Vertreter und Bürgermeisterkandidaten Tobias Kreuter in die StaVo-Debatte geschickt hatte“. Ein einfaches „Weiterso“ hätte ihrer Ansicht nach fatale Folgen für die Stadt, „ohne das gemeinsame Handeln der vier Fraktionen wäre der Haushalt in Fortsetzung des bisherigen Wirtschaftens verabschiedet worden, mit acht Millionen Euro neuen Schulden“. In der ursprünglichen Version seien „eine strategische Ausrichtung der Stadt oder investive Konzepte zur Einnahmensteigerung nicht erkennbar“ gewesen. Ein Maßnahmenplan zur Kontrolle oder Reduzierung von Kosten habe gefehlt. Ihr Maßnahmenpaket sei ein Signal, und der Verwaltung wurde damit das Ziel einer zehnprozentigen Kostenreduzierung im Ergebnishaushalt aufgetragen, nur die Personalkosten sind ausgenommen.

Es sei mehr Führung erforderlich, es brauche aus allen Richtungen Vorschläge für eine effizientere Stadtverwaltung. „Wir wissen, dass der Prozess dauern wird. Aber es ist ein demokratischer Weg, er ist angemessen.“

Dabei würden die beschlossenen Änderungen nicht das Ende von Projekten, zum Beispiel des Schwalm-Stadions oder der laufenden Verbesserung der Infrastruktur für die Feuerwehren bedeuten. Aber alle Ausgaben müssten „dem Grunde und der Höhe nach gerechtfertigt“ sein.

Die vier Fraktionen stünden „explizit ein für die Interessen aller Vereine und aller Ehrenamtlichen“. Es sei die Pflicht der Stadtverordnetenversammlung, die wichtigen Entscheidungen zu treffen und die Verwaltung zu überwachen. Das habe man getan und erste wichtige Weichenstellungen vorgenommen. Besonders wird in dem ausführlichen Text auf Versäumnisse beim Gewerbegebiet verwiesen, man hänge Jahre zurück, Chancen und Möglichkeiten seien systematisch verspielt worden, die Verantwortlichen verlören sich „im Klein-Klein des Tagesgeschäfts“, „der durch die Verwaltung wiederholt vorgetragene Hinweis, dass die Verwaltung neben ihrer laufenden Tätigkeit keine zusätzlichen, umfangreicheren Aufgaben übernehmen könne, macht uns sprachlos.“ Die Mitarbeiter seien „toll und motiviert“, aber Vorgaben und Richtung würden nicht stimmen nicht. Das müsse sich ändern. (Anne Quehl)

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