Bürgermeister Olbrich legt im zweiten Anlauf einen ausgeglichenen Haushalt vor

Die schwarze Zahl ist da

Neukirchen. Über vier Monate nach der ersten Einbringung stellte Bürgermeister Klemens Olbrich ein zweites Mal den Entwurf des Jahreshaushalts 2015 vor. In dieser zweiten Auflage werden nun schwarze Zahlen geschrieben, ein rechnerisches Plus von 64 000 Euro. Der erste Entwurf mit einem Defizitansatz in Höhe von über 320 000 Euro war Anfang Februar mit knapper Mehrheit an den Magistrat zurückverwiesen worden.

Laut Bürgermeister Klemens Olbrich wurde von Kämmereileiter Marian Knauff und seinem Team „jedes Produkt des Haushalts umgedreht“, um die schwarze Null zu erreichen. Zudem seien Einspareffekte sichtbar geworden, zum Beispiel war der Gaseinkauf fürs Schwimmbad über 20 000 Euro günstiger. Die Erhöhung der Grundsteuern A und B um 20 Prozentpunkte auf 370 v.H. komme zum Tragen mit einem Plus von bis zu 20 000 Euro (weitere Anhebungen geplant). Außerdem wurde eine Pensionsrückstellung aufgelöst (einmalig knapp 200 000 Euro, nach dem Tod eines Ruhestandsbeamten), ein Gebäude wurde verkauft, statt 100 000 Euro sollen in die Instandsetzung von Frei- und Hallenbad nur 50 000 Euro gesteckt werden.

Olbrich sagte allerdings auch, dass „keine Euphorie“ ausbrechen sollte, nicht alle Jahre könne mit für die Finanzen so positiven Effekten gerechnet werden. Der Verwaltungschef betonte vielmehr, dass seiner Ansicht nach strukturelle Veränderungen zur Haushaltskonsolidierung notwendig seien und schlug im Einzelnen vor, den Eigenbetrieb der Stadtwerke Neukirchen nächstes Jahr aufzulösen und die frei werdende Stelle des Betriebsleiters nicht wieder zu besetzen. Darüber hinaus sollte laut Olbrich eine weitere, gewerblich-technische Stelle unbesetzt bleiben, um die Haushalts- und Gebührensituation auf Sicht stabil zu halten. Olbrich machte es dringend, „das ist meine Aufgabe und Pflicht als Bürgermeister“, und verwies auf die sinkenden Einwohnerzahlen. So seien vor zehn Jahren noch 7600 Neukirchener gezählt worden, nun seien es weniger als 7200.

Eigenbetrieb nicht vom Tisch

Hintergrund: Über die Frage des Eigenbetriebs wurde in dem Kneippheilbad zuletzt zu Beginn des Jahres heftig gestritten. Das bürgerliche Lager mit FDP, CDU und FWG plädierte für die Auflösung des 1999 gegründeten Eigenbetriebs, die Mehrheit von SPD, UBL und Grünen lehnte dies ab. Helmut Reich (FDP) hatte in der Februarsitzung vorgerechnet, dass es um jährlich bis zu 150 000 Euro gehe, die in der Stadtkasse verbleiben könnten.

Das Wort ergriff nach der Haushaltseinbringung ungewöhnlicherweise auch Erster Stadtrat Gerd Höfer (SPD), um die Mehrheitsmeinung des Magistrates zu vertreten. Er erinnerte an die mehrheitliche Ablehnung der Auflösung der Stadtwerke. Beraten wird der Entwurf in der Sitzung am Donnerstag, 21. Mai. ARTIKEL UNTEN

Von Anne Quehl

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