Die Polizei habe Anfang März von der Veranstaltung erfahren, teilte eine Sprecherin des LKA auf HNA-Anfrage mit: „Eine rechtsextremistische Veranstaltung mit Außenwirkung konnte seitens der hessischen Polizei im Bereich Knüll an diesem Wochenende vor Ort nicht festgestellt werden. Bei den Personen, die an der Veranstaltung teilgenommen haben, handelt es sich sowohl um Personen aus dem Schwalm-Eder-Kreis als auch aus Nordhessen, gesamt Hessen und Teilen des Bundesgebietes.“
Den Sicherheitsbehörden sei bekannt, dass ein sogenannter „Stützpunkt Kurhessen“ gegründet worden sein soll, so die Sprecherin weiter: „Es ist festzustellen, dass die örtliche rechte Szene bemüht ist, entsprechende Strukturen im Schwalm-Eder-Kreis aufzubauen und zu festigen.“
Man wisse definitiv von einem Treffen am Knüll, sagt Kreispressesprecher Stephan Bürger: „Ob daraus Folgen entstehen, wird sich zeigen. Aktuell recherchieren wir nach eindeutigen Beweisen, dass gegen die in 2017 durch den Schwalm-Eder-Kreis ausgesprochene Nutzungsuntersagung für Tagungsveranstaltungen mit Übernachtungen auf dem betreffenden Anwesen verstoßen wurde.“
Sollte man Beweise für einen Verstoß finden, werde man gegen die Eigentümerin ein Zwangsgeld von 2000 Euro erheben. „Aktuell können wir die Frage nach einem Verstoß noch nicht eindeutig beantworten“, so Bürger und sagt weiter: „Die Gründung des ,Stützpunkt Kurhessen’ durch die Partei ,Der III. Weg’ und die in Rede stehende Nutzung des ,Reichshofs’ in Schwarzenborn erfüllt uns mit Sorge.“
Mit dem Stützpunkt scheine sich nach einigen Jahren erneut eine organisierte Struktur des Rechtsextremismus in Nordhessen gegründet zu haben, so der Kreissprecher: Betroffen davon sind der Schwalm-Eder-Kreis, Waldeck-Frankenberg, Hersfeld-Rotenburg sowie die Regionen in und um Kassel sowie in und um Marburg. „Das ist beunruhigend und muss genauer beobachtet werden“, betont Stephan Bürger.
Die Aktivitäten des „III. Weg“ nimmt der Kreis zum Anlass, um die Präventionsarbeit gegen Rechts weiter zu verstärken. „Letztlich wird es auf eine intensive Gegenwehr der Zivilgesellschaft gemeinsam mit den tätigen Institutionen ankommen, um dem organisierten Rechtsextremismus erneut zu zeigen, dass für diesen in unserer Gesellschaft und Region kein Platz ist“, sagt der Sprecher.
„Der III. Weg“ ist laut Bundeszentrale für politische Bildung eine seit 2013 bestehende rechtsextreme Kleinpartei mit Schwerpunkt in Süddeutschland. Sie hat ein neonazistisches Profil und versteht sich als NPD-Alternative. Das Programm ist völkisch, neonazistisch und nationalrevolutionär geprägt. (mha)
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