Verantwortlichen sind überrascht 

Linksabbieger-Fall aus Treysa fällt vor Gericht durch - Angeklagter zahlt nichts 

+
Markierungen, Asphalt, Beton: Der Richter stützt jedoch die Auffassung, dass die Linie links im Bild nicht vollständig durchgezogen ist, Bußgeld daher von Linksabbiegern zum Marktplatz nicht gefordert werden kann.

Treysa. In Treysa wurde das unerlaubte Linksabbiegen von der Mainzer Brücke in die Mainzer Gasse Richtung Marktplatz zu einem bespöttelten Politikum. Vor Gericht fiel ein Fall nun durch. 

Man spart sich so als Autofahrer den Umweg über den Minikreisel an der Burg. Die Stadt ließ über lange Zeit kontrollieren und selbst der Bürgermeister persönlich soll unter den Ertappten und zur Kasse gebetenen Missetätern gewesen sein. Das war auf einer Stadtverordnetensitzung zu erfahren.

Linien sind nicht durchgehend

Erwischt hatte es im Oktober 2018 auch Timo Waldschmidt (47). Der Treysaer nahm sich allerdings vor, sich zu wehren, nicht zu zahlen. Mit Erfolg. Ein Richter des Amtsgerichts Treysa gab ihm Recht, er braucht nicht zu zahlen, weder das Bußgeld, 30 Euro, noch das Verfahren, letzteres und die notwendigen Auslagen trägt die Staatskasse. Begründung: Die entsprechenden Linien seien nicht durchgehend. Waldschmidt hatte mehrere je sieben Zentimeter breite Lücken fotografisch dokumentiert.

Waldschmidt, der kein Foto von sich in der Zeitung sehen möchte, ist damit mehr als zufrieden. Es sei ihm gar nicht um das Geld gegangen, berichtet er. Er habe die Strafe erstens nicht eingesehen. Vor allem aber habe ihn die Art und Weise bei der Überprüfung schwer geärgert. 

Der Tonfall vor Ort sei alles andere als freundlich gewesen. Außerdem sei er überzeugt, dass die Kontrollen allein dazu dienen sollten, Geld von den Schwalmstädtern zu kassieren. Einen Sinn sieht er nicht in dem Überfahrungsgebot der Linksabbiegerspur aus Richtung Minikreisel auf die Mainzer Brücke.

Die Verantwortlichen sind überrascht

Der Richter stimmt Waldschmidt in der Auffassung zu, dass die durchgezogene Linie, die laut Straßenverkehrsordnung grundsätzlich nicht überfahren werden darf, in der Realität nicht lückenlos ist. Wörtlich heißt es in der Begründung: „Zwar drängt sich der Eindruck auf, dass die Stadt Schwalmstadt hier eine durchgehende Linie aufbringen wollte, dies ist ihr jedoch nicht gelungen.“ 

Die Stadt könne sich nicht damit „herausreden, es handele sich um technische Trennungen, früher war es auch möglich“. Das überrascht die Verantwortlichen. Ordnungsamtsleiterin Doris Heinmüller hatte gegenüber der HNA im vorigen Herbst erklärt, in der technischen Ausführung seien gewisse Toleranzen zulässig.

Bei unserer Stichprobe damals war zu beobachten, dass Autofahrer an der Stelle nahezu im Minutentakt das Linksabbiegeverbot ignorierten, dieses Verhalten als nahezu gängig zu bezeichnen ist. Wie die Stadt es künftig durchsetzen will und kann, ist offen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.