1. Startseite
  2. Lokales
  3. Schwalmstadt

Verbände und Kreis gegen Etatkürzungen im Bevölkerungsschutz

Erstellt:

Von: Matthias Haaß

Kommentare

Das Foto zeigt den in Ziegenhain stationierten Schlauchwagen der Feuerwehr.
Der in Ziegenhain stationierte Schlauchwagen wurde vom Bund finanziert. Er gehört zum Zivilschutz. Ob der Bund zukünftig alle seine Aufgaben im Landkreis erfüllen kann, ist fraglich, aktuell werden Etatkürzungen diskutiert. © Mathias Haaß

Mit Unverständnis und Kopfschütteln reagieren Feuerwehrverbände und auch der Landkreis auf mögliche Etatkürzungen im Bereich des Bevölkerungsschutzes.

Schwalm-Eder – Beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ist laut einer Pressemitteilung des Bundestages im Entwurf im Vergleich zu 2022 ein Ausgabenrückgang um gut 112 Millionen Euro auf knapp 174 Millionen Euro vorgesehen.

Die Ausgaben für das Technische Hilfswerk sollen 2023 um rund 158 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr auf gut 386 Millionen Euro sinken. In der ersten Lesung des Haushaltes 2023 des Bundesministeriums des Innern und für Heimat gab es im Bundestag nicht nur durch die Opposition, sondern auch aus den Reihen der Koalition deutliche Kritik.

Kritik von Rettern der Region

Dass die Kritik zu einem Umdenken führt, hoffen die Retter in der Region. Die geplante Kürzung der Haushaltsmittel für den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz sehe er sehr kritisch, so der Vorsitzende des Kreisfeuerwehrverbands Ziegenhain, Markus Böse: „Jüngste Ereignisse wie Waldbrände, Überschwemmungen und Unwetter haben gezeigt, wie anfällig die Strukturen des Katastrophenschutzes derzeit sind. Jahrzehntelange Einsparungen und die Verlagerung der Verantwortung vom Bund zu den Ländern haben unter anderem dazu beigetragen.“

Schutz müsste verstärkt werden

Bislang sei man in Deutschland nicht einmal in der Lage, die Bevölkerung im Katastrophenfall flächendeckend zu warnen, so der Verbandsvorsitzende. Unter dem Eindruck der Hochwasserkatastrophe in Westdeutschland hätten die Verantwortlichen im vergangenen Jahr noch von einer Stärkung des Bevölkerungsschutzes gesprochen.

Das Versprechen einzuhalten sei auch eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit, mahnt Böse: „Der Bevölkerungs- und Katastrophenschutz muss zukunftsfähig, effizient und belastbar aufgestellt werden. Es erfordert daher eine Aufstockung der Haushaltsmittel anstelle einer Reduzierung.“

Die angedachten Kürzungen seien sehr unglücklich, meint auch der Sprecher des Kreisfeuerwehrverbandes Fritzlar-Homberg, Christian Rinnert: „Die vom Bund bereitgestellten 80 Millionen Euro für den Neubau von Sirenen haben bei Weitem nicht ausgereicht, um alle Lücken zu schließen, zumal in Hessen nur 6,4 Millionen Euro davon angekommen sind und es einen Bedarf von 18 Millionen Euro gegeben hat.“

Nachholbedarf beim Bevölkerungsschutz

Durch die sogenannte Friedensdividende nach dem Kalten Krieg gebe es beim Bevölkerungsschutz nach wie vor einen Nachholbedarf, erklärt ein Sprecher des Schwalm-Eder-Kreises auf HNA-Anfrage: „Aus diesem Grund tun wir uns schwer mit dieser Kürzung.“ Auch im Landkreis habe der Bund noch nicht alles umgesetzt, beispielsweise würden noch zwei Löschfahrzeuge vom Typ LF KatS-Bund fehlen, heißt es aus dem Kreishaus.

Die angedachten Kürzungen seien vor dem Hintergrund der Ereignisse in den vergangenen zwei Jahren mit dem Hochwasser im Ahrtal und dem weiter andauernden Krieg in der Ukraine nicht optimal. Diese Ereignisse hätten gezeigt, dass im Bereich des Bevölkerungsschutzes Anpassungen an heutige Gegebenheiten notwendig seien, erklärt der Sprecher und fordert: „Dafür ist auf allen Ebenen finanzielles Engagement nötig.“

Zuvorderst sei es aus Sicht des Landkreises notwendig, dass sich der Bund im Bereich der Bevölkerungswarnung stärker engagiert, mahnt der Landkreissprecher. Bis Anfang der Neunzigerjahre habe es ein flächendeckendes Sirenennetz in Deutschland gegeben. „Dieses wurde durch den Rückzug des Bundes und der Übertragung der Aufgabe an die Kommunen teilweise zurückgebaut beziehungsweise den wachsenden Ortschaften nicht angepasst.“ (Matthias Haaß)

Auch interessant

Kommentare