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Verwirrung um Fahrer und Führerschein endet mit Freispruch

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Verhandlung vor dem Amtsgericht: Ob bei einer Polizeikontrolle Vater oder Sohn am Lenkrad saßen, blieb am Ende offen.
Verhandlung vor dem Amtsgericht: Ob bei einer Polizeikontrolle Vater oder Sohn am Lenkrad saßen, blieb am Ende offen. (Symbolbild) © Johannes Rützel

Vor dem Amtsgericht Schwalmstadt wurde ein 35-Jähriger freigesprochen. Er soll ohne Fahrerlaubnis gefahren sein, die Polizisten erinnerten sich aber nicht mehr. 

Schwalmstadt – Der Mann aus dem südlichen Schwalm-Eder-Kreis geriet Anfang November 2021 in eine Polizeikontrolle. Der Beschuldigte war mit seinem Vater und seinem Kind unterwegs, das sich unangeschnallt auf der Rücksitzbank bewegte.

Nachdem die Polizei dem vermeintlichen Fahrer einen Bußgeldbescheid erteilt hatte, konnte er weiterfahren. Erst später fiel auf, dass der 35-Jährige keine gültige Fahrerlaubnis in Deutschland besitzt.

Der Beschuldigte bestritt vor Gericht, dass er gefahren sei. Vielmehr sei sein Vater, der eine gültige Fahrerlaubnis hat, gefahren. „Ich wollte die Kosten für meinen Vater übernehmen“, sagte der 35-Jährige. Deshalb sei er im Polizeibericht als Fahrer geführt. Das habe er mit den kontrollierenden Polizisten so vereinbart.

Die Polizisten sagten aus, dass der Beschuldigte gefahren sei. Ganz sicher seien sie sich aber nicht, Verkehrskontrollen seien Routineaufgaben. Die für Deutschland mit einem Aufkleber entwertete bulgarische Fahrerlaubnis des Beschuldigten sei ihnen nicht aufgefallen. Sie konnten es ebenfalls nicht ausschließen, dass der Beschuldigte bei der Ordnungswidrigkeit die Verantwortung für seinen Vater übernommen habe.

Der Vater des 35-Jährigen habe die Polizisten nicht verstanden, er spreche kein Deutsch. Er bestätigte die Erklärungen seines Sohns mithilfe einer Dolmetscherin.

Der Staatsanwalt war von der Schuld des 35-Jährigen überzeugt. Der Richter entschied jedoch auf Freispruch: „Ich bin nicht von seiner Unschuld überzeugt, aber auch nicht von seiner Schuld.“ Für eine Verurteilung habe er zu große Zweifel. Von Philipp Knoch

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