Beschluss zum Satzungsentwurf wurde vertagt

Zu viele Punkte sind noch unklar

Oberaula. Unklarheiten bei der Verteilung der Kosten und der Einnahmen und eine schwammige Formulierung im Bereich der Abwasserbeseitigung führten dazu, dass die Oberaulaer Parlamentarier in der Gemeindevertretersitzung am Montagabend im Olberöder Dorfgemeinschaftshaus den Satzungsentwurf für den Gemeindeverwaltungsverband „Südlicher Knüll“ mit zwölf Ja-Stimmen, zwei Gegenstimmen und vier Enthaltungen nicht beschlossen, sondern nur zustimmend zur Kenntnis nahmen.

In dem Entwurf, den eine Arbeitsgruppe im Dezember erarbeitet hatte, sollte die Beschaffung oder Verteilung finanzieller Mittel nach einem Schlüssel berechnet werden, in dem sowohl die Einwohnerzahl als auch die Fläche der drei Kommunen Neukirchen, Oberaula und Ottrau berücksichtigt werden. Mittlerweile habe sich aber herausgestellt, dass nach einem Entwurf der Stadt Neukirchen nur die Anzahl der Einwohner als Schlüssel dienen soll. Nach kontroverser Diskussion tendierten die Parlamentarier dazu, einen Beschluss erst dann zu fassen, wenn ein gemeinsamer Satzungsentwurf vorliegt.

Teure Fehlinterpretation

Endgültig verhindert wurde die Beschlussfassung durch das unklar formulierte Ziel „Erfüllung der Aufgaben der Abwasserbeseitigungsanlagen.“ Hier sei eine genauere Definition notwendig, herrschte allgemein Übereinstimmung. Eine Fehlinterpretation könne teuer werden. (zlb/nh)

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