Ahletal-Umgehung für B 241 nicht im Wegeplan - SPD-Kopka bei Verkehrsberuhigung für Einzelfallregelung
Einbeck/Uslar – Der auch für Uslar und Bodenfelde zuständige SPD-Landtagsabgeordnete René Kopka (Einbeck) hat sich beim Niedersächsischen Verkehrsministerium über den Planungsstand der Bundesstraße 241 im Bereich Uslar und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung informiert.
In der Antwort des Ministeriums heißt es, dass die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr im vergangenen Jahr damit begonnen hat, Varianten für die Linienführung zu ermitteln.
Im ersten Schritt sei ein Fachplanungsbüro damit beauftragt worden, eine Umweltverträglichkeitsstudie zu erstellen. Seit diesem Frühjahr werden dafür faunistische Daten erhoben, die eine Vegetationsperiode andauern, schreibt das Ministerium.
Danach werde eine Vorzugsvariante mit dem Bundesverkehrsministerium abgestimmt und es werde ein Raumordnungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung eingeleitet.
„Ich freue mich, dass die Planung der Ortsumgehung Uslar voranschreitet. Die Belastung für die Einwohner durch die Bundesstraße 241 hat insbesondere durch den steigenden Schwerlastverkehr deutlich zugenommen“, schreibt Kopka.
Auch für die im weiteren Verlauf betroffenen Ortschaften Sohlingen, Kammerborn und Schönhagen sollten dringend Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung weiter in den Blick genommen werden“, findet Kopka.
Vom Ministerium heißt es zu Maßnahmen der Verkehrsberuhigung, dass eine Umgehung für die drei Dörfer „derzeit nicht im Bundesverkehrswegeplan 2030“ enthalten sei.
Der Landkreis Northeim könne jedoch im Einzelfall über bauliche und verkehrsrechtliche Maßnahmen entscheiden. In Kammerborn sei so im Kurvenbereich der Bundesstraße bereits eine Geschwindigkeitsbeschränkung für Lastwagen auf 30 km/h festgelegt worden. „Weiteren Wünschen konnte der Kreis nicht entsprechen“, zitiert Kopka ad Ministerium, weil „die rechtlichen Voraussetzungen dafür nicht vorliegen“. Grundsätzlich könnten jedoch bauliche Maßnahmen wie etwa Mittelinseln in Betracht gezogen werden, damit langsamer gefahren werden müsse.
Da wäre eine Einzelfallentscheidung zum Bau durch eine Abstimmung zwischen der Straßenbaubehörde, der Stadt und der Straßenverkehrsbehörde möglich, „wenn die Rahmenbedingungen dies zulassen“, heißt es von Kopka, der empfiehlt, jede Möglichkeit für weitere Verkehrsberuhigungsmaßnahmen zu nutzen. „Ich rege einen Ortstermin mit allen Beteiligten an, um Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung zu prüfen“, schreibt der SPD-Landtagsabgeordnete und sagt seine Unterstützung der Prozesse zu. jde