Neuer Stadtrat hatte alle Entscheidungen vorbereitet und mit den Fraktionen besprochen
Applaus für große Einigkeit
Uslar. Zum Ende bekamen der neue Uslarer Stadtrat und Bürgermeisterin Martina Daske Applaus: Für eine Sitzung mit fast ausschließlich einmütigen Entscheidungen. Die waren im Vorfeld mit allen Fraktionen und Gruppen abgesprochen. Die Bürgermeisterin sprach von hervorragender Vorbereitung und wertete das als positives Signal für die künftige Ratsarbeit.
Einigkeit herrschte nicht nur bei den Entscheidungen über den Ratsvorsitz mit Georg-Wilhelm Elias (CDU) und seinen Stellvertretern Arno Riedke (SPD), Aljoscha Rittner (Piraten) und Heidemarie Steingräber (UWG) sowie bei der Wahl der Stellvertreter der Bürgermeisterin mit Gerd Kimpel (CDU) an erster Stelle vor Gerhard Nolte (SPD) und Volker Ruwisch (Grüne).
Auch bei der Bildung der Ausschüsse demonstrierte der Stadtrat Geschlossenheit. Die Zahl der Ausschüsse ist von acht auf vier halbiert worden. Damit folgt man nicht nur dem Vorschlag der Verwaltung, sich an die Verwaltungsstruktur anzupassen, sondern auch den selbst auferlegten Sparbeschlüssen. Auf diesem Wege werden die Aufwandsentschädigungen reduziert.
In Zukunft gibt es einen • Kultur- und Sozialausschuss mit elf Sitzen aus dem Rat plus vier Beratern und fünf Fraktionsvorschlägen, • Finanzausschuss mit sieben Sitzen (keine Berater) • Bau- und Brandschutzausschuss mit Abwasserausschuss mit neun Sitzen sowie Stadtbrandmeister, Ortsbrandmeister und einem Vertreter der Beschäftigten sowie drei Fraktionsvorschlägen, • Wirtschafts- und Entwicklungsausschuss mit neun Sitzen und drei Fraktionsvorschlägen. Den Vorsitz übernehmen im Finanzausschuss Gerd Kimpel (CDU), im Kultus- und Sozialausschuss Sonja Gierke (SPD), im Wirtschafts- und Entwicklungsausschuss Thomas Becker, im Bau- und Brandschutzausschuss (mit Abwasserausschuss) Gerhard Nolte (SPD).
Eine Ausnahme machte der Stadtrat bei der Besetzung des Verwaltungsausschusses und damit von der Möglichkeit Gebrauch, die Zahl der Sitze von sechs auf acht zu erhöhen. Hinzu kommt kraft Amtes die Bürgermeisterin. Als Beigeordnete gehören dem Verwaltungausschuss an für die CDU Torsten Bauer, Georg-Wilhelm Elias und Gerd Kimpel, für die SPD Sonja Gierke, Hermann Weinreis und Gerhard Nolte, für die Unabhängige Wählergemeinschaft Bernd Franke und die Bunte Gruppe Volker Ruwisch (Grüne). (fsd)