Arbeitskreis Innenstadt-Belebung: SPD und UWG drohen mit Ausstieg

Lange Straße: Die Fußgängerzone, hier ein Foto im November 2013 aus dem Fahrstuhl am Rathaus, steht im Mittelpunkt der Diskussionen. Foto: Schneider
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Lange Straße: Die Fußgängerzone, hier ein Foto im November 2013 aus dem Fahrstuhl am Rathaus, steht im Mittelpunkt der Diskussionen.

Uslar. Es droht Ärger in der Uslarer Kommunalpolitik: Die Sozialdemokraten und die Unabhängige Wählergemeinschaft drohen mit dem Ausstieg aus dem Arbeitskreis Innenstadt.

In einem so genannten offenen Brief schreiben die beiden Fraktionsvorsitzenden Sonja Gierke (Volpriehausen) und Heidemarie Steingräber (Schönhagen) an Uslars Bürgermeister Torsten Bauer (CDU), dass ihre Fraktionen nur noch unter geänderten Bedingungen bereit seien, ihre Vertreter in die Sitzungen zu schicken.

Die Tagesordnung zur jüngsten Zusammenkunft des Arbeitskreises „Belebung der Innenstadt“, wie er offiziell heißt, habe ausschließlich das Thema „Lange Straße nach Aufhebung der Fußgängerzone“ vorgesehen. Das entspreche nicht dem Wortlaut des Beschlusses aus dem Verwaltungsausschuss vom 31. Oktober.

Maßnahmebündel 

SPD und UWG erinnern an den Beschluss, dem zufolge der Sinn einer Aufhebung der Fußgängerzone im Zusammenhang eines zielorientierten Maßnahmenbündels diskutiert werden soll. Statt dessen stehe nun die Aufhebung trotz wiederholt anders lautender Voten der Uslarer Bevölkerung als alleiniges Instrument einer wirtschaftlichen Belebung im Focus, heißt es im SPD-UWG-Brief.

Die beiden Fraktionen seien unzufrieden mit den Verfahren des Arbeitskreises und mit den bisherigen Ergebnissen. „Noch immer gibt es keine überzeugende Antwort auf die Frage, weshalb die Änderung der Verkehrsführung die Lösung der komplexen Probleme der Uslarer Innenstadt sein soll und wieso die Kurze Straße zum Beispiel trotz des dort zugelassenen Kfz-Verkehrs vor diesen Problemen nicht bewahrt werden konnte.“

SPD und UWG gehen noch weiter: Noch immer sei kein weitergehendes Engagement der Kaufleute erkennbar, und für die beiden Fraktionen noch immer kein ausreichender Grund für die Belastung schwächerer Verkehrsteilnehmer, wie Kinder und Senioren durch die Aufhebung genannt worden.

SPD stellt Kernfrage auf 

SPD und UWG bemängeln eine nicht ausreichende Beschäftigung mit der Kernfrage, was Innenstadt und Lange Straße eigentlich sein soll: Wohnquartier, Bummelmeile, Einkaufzone, Transitstrecke, touristisches Zentrum oder alles auf einmal. Deshalb werde es nach Ansicht der SPD und der UWG keine befriedigenden, handlungsorientierten Antworten geben. Die rasante Entwicklung, zum Beispiel im Internethandel, lasse keine Schmalspurkonzepte zu. (fsd)

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