Neue Reitanlage am Birkenhof - Fachausschuss empfiehlt Bebauungsplan
Uslar – Grünes Licht für den Neubau einer Ferien- und Reitanlage in Uslar hat der Wirtschafts-, Umwelt- und Entwicklungsausschuss der Stadt gegeben.
Er empfahl während seiner jüngsten öffentlichen Sitzung, dass ein Bebauungsplan mit dem Titel Pferdetherapiezentrum aufgestellt und der Flächennutzungsplan geändert wird. Dazu gab es sieben Ja-Stimmen und eine Enthaltung von Marlene Staab, die für die Grünen im Ausschuss sitzt.
Es handelt sich bei dem Objekt um den Birkenhof zwischen Badeland und Jugendcamp zur Schwarzen Erde. Der alte Reiterhof soll abgerissen werden. Dafür soll eine neue Ferien- und Reitanlage errichtet werden.
Während der öffentlichen Diskussion zu dem Tagesordnungspunkt sagte am Anfang Marlene Staab, dass die Bunte Ratsgruppe das Projekt sehr positiv beurteilt hätte. Sie, Marlene Staab, habe dann aber erfahren, dass es sich gar nicht um ein Reittherapiezentrum handele, sondern eher „um ein Pferdetherapiezentrum für vielleicht wohlhabende Pferdebesitzer“, sagte sie und bezog sich auf eine Quelle, die anonym bleiben müsse. Sie frage deshalb nach. Bürgermeister Torsten Bauer antwortete, dass eine neue Ferien- und Reitanlage errichtet werden soll und daraus hervorgehe, was dort passiere.
Zuvor hatte Ralf Mohr von der Bauabteilung erklärt, dass der Bauherr im Sommer 2022 den Antrag beim Landkreis eingereicht habe. Die Stadt habe das Projekt befürwortet, der Landkreis als zuständige Behörde aber eine Bauleitplanung gefordert.
Steffi Kurz, die für die FDP im Ausschuss sitzt, befürwortete das Projekt und forderte allgemein, „alles zu unternehmen, was uns nach vorne bringt“. Es ärgere sie, dass es schon so lange dauere mit den Genehmigungen. Karl Fricke (Schoningen), der als beratendes Mitglied im Ausschuss sitzt, fand den Vorwurf von Marlene Staab zunächst nicht aus der Luft gegriffen und sprach davon, dass dort „Pferde gefügig gemacht werden sollen“, zog diese Behauptung aber später zurück. Die Aussagen stießen auf Empörung: Thomas Becker (CDU) kritisierte den negativen Touch in der Debatte. Es entstehe doch eine moderne Reitanlage und es würden erhebliche Investitionen getätigt. Im Prinzip bleibe an dem Standort ein Reiterhof.
Matthias Rieger sagte, dass die SPD nichts dagegen habe, kritisierte aber die lange Dauer des Verfahrens. Das wies Uslars Bürgermeister von der Stadt zurück mit dem Hinweis, dass der Landkreis zuständig sei.
Uslars Wirtschaftsförderin Stephanie Möhlenhoff bewertete den Bauantrag als „extrem positiv“ und nannte einige Wortbeiträge im Ausschuss als nicht nachvollziehbar. Die Reiterstadt Uslar sei weit über ihre Grenzen für Reitsport und Pferdezucht bekannt. Sie kenne Lena Krause, die den Hof führen werde, persönlich und schätze sie als Reitsportlerin. Insgesamt sei das Projekt auch finanziell wichtig, sagte sie zum Thema Wirtschaftsförderung.
In einer Sitzungsunterbrechung kam Lena Krause zu Wort. Die Pferdeosteopathin und Gesundheitstrainerin begrüßte die öffentliche Beratung über das Projekt und bestätigte, dass eine moderne Anlage entstehe und Gesundheitsseminare angeboten werden sollen.
Landkreis hat Bauleitplanung gefordert
Mit seinem Votum folgt der Wirtschafts-, Umwelt- und Entwicklungsausschuss dem Beschlussvorschlag der Stadt, für die Ausweisung des Sondergebiets „Ferien- und Reitanlage“ in der Gemarkung Uslar den Flächennutzungsplan zu ändern und den Bebauungsplan Nr. 93 „Reittherapiezentrum“ aufzustellen. Die Kosten würden vom Antragsteller übernommen.
In der Erläuterung steht, dass mit dem vom Bauherrn beim Landkreis eingereichten Bauantrag vom 14. Juni 2022 die Zulässigkeit des Bauvorhabens „Errichtung einer Ferien- und Reitanlage“ in der Gemarkung Uslar geklärt werden sollte.
Geplant ist, den alten Reiterhof abzureißen und eine neue Ferien- und Reitanlage zu errichten. Der Landkreis Northeim habe als Bauaufsichtsbehörde dem Antragsteller am 10. August 2022 schriftlich auf die Notwendigkeit einer gemeindebezogenen Bauleitplanung für das Bauvorhaben hingewiesen – mit Flächennutzungsplanänderung und Aufstellung eines Bebauungsplans.
In den Erläuterungen steht ferner: Mit der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes werde ein Sondergebiet „Ferien- und Reitanlage“ ausgewiesen. Der Bebauungsplan „Reittherapiezentrum“ werde ergänzend hierzu die Detailplanung des Bauherrn aufnehmen. Die Kosten für den neuen Bebauungsplan einschließlich der Anpassung des Flächennutzungsplanes müssen vom Bauherrn übernommen werden, heißt es in der Vorlage. Und so geht es weiter: Der Fall geht zur Abstimmung in den Verwaltungsausschuss: Nach einem Aufstellungsbeschluss können die Planungsgrundlagen vorbereitet und in die erste Phase des öffentlichen Beteiligungsverfahrens gegeben werden. Die eingehenden Stellungnahmen sind vor der zweiten öffentlichen Beteiligung in den städtischen Gremien auszuwerten. fsd